Kanzler Merz reist nach Israel: Treffen mit Netanjahu am Sonntag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Samstag zu seinen Antrittsbesuchen in Jordanien und Israel abgeflogen. Erster Programmpunkt ist ein Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. in der Hafenstadt Akaba. Noch am Abend reist Merz dann weiter nach Jerusalem, wo ihn Israels Präsident Isaac Herzog empfängt. 

Ein Treffen des Bundeskanzlers mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist für Sonntag geplant. Auch steht ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem sowie ein Treffen mit ehemaligen Hamas-Geiseln und mit Hinterbliebenen von getöteten Geiseln auf Merz' Programm.

Zentrales Thema der Reise ist die weiterhin stark angespannte Lage in der Nahost-Region – und insbesondere die Frage, wie die Waffenruhe im Gazastreifen zwei Monate nach ihrem Inkrafttreten stabilisiert werden kann. Auch um bilaterale Fragen soll es gehen. Zudem wird erwartet, dass Merz in Israel das Erstarken des Antisemitismus in Deutschland thematisiert.

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Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel waren in den vergangenen Monaten belastet: Merz hatte die Kriegsführung Israels im Gazastreifen offen kritisiert und vorübergehend einen Exportstopp für solche Waffen verhängt, die Israel für den Militäreinsatz dort nutzen könnte. Die israelische Regierung hatte darauf mit großer Verärgerung reagiert. Das deutsche Teil-Waffenembargo lief dann in der vergangenen Woche aus.

Die Reise von Friedrich Merz kommt vergleichsweise spät: Merz' Vorgänger Olaf Scholz (SPD) war bereits drei Monate nach seiner Vereidigung in Israel, Angela Merkel nach gut zwei Monaten. Merz hat sich nun sieben Monate Zeit gelassen. Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gaza-Kriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt.

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Israel steht derzeit international stark in der Kritik – wegen seiner Kriegsführung im Gazastreifen, wegen der Gewalt von Siedlern im besetzten Westjordanland und wegen regelmäßiger israelischer Angriffe in den Nachbarstaaten Syrien und Libanon. Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor.

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Dass Merz in dieser Lage nach Israel reist, stößt in Deutschland auf Kritik. Die Linkspartei findet den Besuch grundsätzlich falsch und wirft dem Kanzler vor, damit den israelischen Ministerpräsidenten aufzuwerten. Die Grünen forderten Merz auf, seinen Besuch für klare Kritik am Kurs der israelischen Regierung zu nutzen.