Klingbeil: Spahns AfD-Aussagen "Foulspiel gegen Merz"

Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Unions-Fraktionsvize Jens Spahn für dessen AfD-Äußerungen kritisiert. "Ich bin irritiert über diese Diskussion, die unnötig und falsch ist", sagte Klingbeil den Funke-Medien. Spahn und andere in der Union sollten sich lieber darauf konzentrieren, was Union und SPD für Deutschland erreichen wollten. Der SPD-Politiker fügte hinzu:

In der Union seien offenkundig noch nicht alle in dem Modus angekommen, dieses Land gestalten und regieren zu wollen.

Eine Normalisierung des Umgangs mit der AfD werde es von sozialdemokratischer Seite nicht geben, stellte Lars Klingbeil klar.

Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 sind sämtliche ihrer Bewerber um das Amt eines Bundestags-Vizepräsidenten bei der Wahl durchgefallen. In der vergangenen Wahlperiode ging die Partei auch bei Ausschussvorsitzen leer aus.

Unionsfraktionsvize Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien, eine heftige Kontroverse ausgelöst. Spahn sagte dazu am Mittwoch im ZDF, es gebe Spielregeln im Parlament. Man könne sie ändern oder alle zwingen, nach den Regeln zu spielen. Er sei für Letzteres, um diese Partei nicht in eine Opferrolle zu bringen.