Kanzler Merz beendet China-Besuch: Eine gute Kooperation, aber …

Intensive Gespräche mit Chinas Staatschef Xi Jinping, neue deutsch-chinesische Regierungskonsultationen, Großauftrag für Airbus: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat ein positives Fazit seines zweitägigen Antrittsbesuchs in China gezogen. Nach dem Besuch mehrerer Unternehmen in der Technologie-Metropole Hangzhou sagte der Kanzler am Donnerstag:

Aber, so der Kanzler: Es gebe auch "Herausforderungen, die wir gemeinsam bestehen müssen".

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Er sei entschlossen, die Beziehungen zu China zu "festigen", sagte Merz. Dies gelte sowohl für die politischen Gespräche als auch bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. "Für mich war wichtig, dass ich mir einen ersten Eindruck verschaffe", sagte er am Ende seines ersten offiziellen Besuchs in der Volksrepublik. Er werde nun Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bitten, "einen Folgebesuch in China zu machen".

Zu den "Herausforderungen, die wir gemeinsam bestehen müssen", gehörten laut Merz vor allem "Themen beim Wettbewerb" und "hohe Kapazitäten aus China, die zum Teil auch für Europa mittlerweile ein Problem darstellen, weil es Kapazitäten sind, die weit über den Marktbedarf hinausgehen".

Bei seinem Besuch sprach der Kanzler ebenfalls Chinas Einfluss auf Russland im Ukraine-Krieg an.

Das Programm des Merz-Besuches in China sah unter anderem einen Besuch der Verbotenen Stadt im Pekinger Zentrum sowie ein Zwischenstopp beim Autobauer Mercedes vor. Im Anschluss flog Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou im Osten Chinas, bevor er ein Werk von Siemens Energy besuchte.

Neben den Chefs von Volkswagen, BMW und Mercedes hatten ihn auch zahlreiche Mittelstandsvertreter nach China begleitet. Er habe beobachten können, wie in den beiden Tagen Geschäftsbeziehungen neu aufgenommen oder vertieft worden seien, sagte der Kanzler. Am Donnerstag hatte Merz verkündet, China bestelle 120 Flugzeuge bei dem europäischen Flugzeugbauer Airbus.

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Aus deutscher Sicht geht es aktuell vor allem um fairere Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt sowie das wachsende Handelsbilanzdefizit mit China. Vor dem Hintergrund des Zollstreits in den USA ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt weiter am Zugang zum europäischen Markt interessiert, wo aber zunehmend Schutzmaßnahmen etwa gegen subventionierte E-Autos aus China gefordert werden.

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Der Kanzler forderte die chinesische Führung bei seinem Besuch auch auf, bei den Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihren Einfluss auf Moskau geltend zu machen.

Er hoffe, "dass ich in meinen Gesprächen ein bisschen Verständnis dafür wecken konnte, dass die Staatsführung dieses Landes auch einen Beitrag dazu leisten sollte, den Krieg in der Ukraine zu beenden", sagte Merz zum Abschluss seiner Reise. Darüber habe er mit Xi "ausführlich gesprochen".