Merz: China will bis zu 120 Flugzeuge bei Airbus bestellen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Peking einen chinesischen Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus angekündigt.

"Es wird insgesamt bis zu 120 zusätzliche Flugzeuge geben, die bei Airbus bestellt werden", sagte Merz an diesem Mittwoch in Peking nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping.

Mitten in den Feiertagen zum chinesischen Neujahr wurde der Kanzler von Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping empfangen. Beide hätten dafür ihren Urlaub unterbrochen, sagte Merz im Staatsgästehaus in Peking und bedankte sich.

Es gehe "in diesen bewegten Zeiten" darum, "die umfassende strategische Partnerschaft" zwischen China und Deutschland zu stärken. Von einer "systemischen Rivalität", wie sie die deutsche China-Strategie postuliert, war nicht die Rede.

"Der Wettbewerb zwischen den Unternehmen muss fair sein", mahnte Merz. "Wir benötigen Transparenz, wir benötigen Verlässlichkeit" und es müssten "gemeinsam gesetzte Regeln" gelten, fuhr Merz fort. Er habe in seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung darauf hingewiesen, "dass wir ein ziemliches Ungleichgewicht in der Handelsbilanz seit etwa zwei Jahren haben".

Diese Ungleichgewichte, "die vor allen Dingen aus Überkapazitäten in China entstanden sind", müssten abgebaut werden, sagte der Kanzler.

Merz sagte, er habe Chinas Unterstützung für den russischen Krieg in der Ukraine angesprochen, ohne zu sagen, was Xi darauf geantwortet hat. Er bekräftigte Deutschlands Ein-China-Politik, eine Vereinigung Chinas und Taiwans dürfe aber nur friedlich erfolgen.

Merz kündigte Besuche von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und Digitalminister Karsten Wildberger sowie deutsch-chinesische Regierungskonsultationen noch für dieses Jahr an.