Steinmeier-Nachfolge: Wird erstmals eine Frau Bundespräsidentin?

"Die Zeit ist reif für eine Frau als Bundespräsidentin", sagt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem Nachrichtenportal ZDFheute. Und mit dieser Auffassung ist sie nicht allein. Parteiübergreifend werden Rufe nach einer Frau im höchsten Staatsamt immer lauter.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) bezeichnet es als "sehr verwunderlich", dass es bisher zwölf Männer, aber noch keine Frau in diesem Amt gegeben habe. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), hat sich bereits im August vergangenen Jahres offen für eine Bundespräsidentin gezeigt. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung sagte er:

In der Vergangenheit sind alle Versuche, eine Frau ins höchste Staatsamt zu heben, gescheitert. 1999 verlor die CDU-Kandidatin Dagmar Schipanski gegen Johannes Rau (SPD) und 2004 und 2009 scheiterte die SPD-Kandidatin Gesine Schwan, beide Male an Horst Köhler (CDU).

Deutsche Bundespräsidenten seit 1949

Nun könnte es einen neuen Anlauf geben. Am 18. März 2027 endet die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Wiederwahl ist nach § 54 des Grundgesetzes nicht mehr möglich. Und nachdem mit Steinmeier zehn Jahre lang ein SPD-Mann im Bundespräsidialamt saß, gilt als wahrscheinlich, dass die CDU nun ein Vorschlagsrecht in Bezug auf die Nachfolge bekommt. Genau geregelt ist das aber nicht.

Alles ist offen - trotzdem kursieren bereits seit längerem Namen möglicher Kandidatinnen, vorwiegend aus der Union. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird aufgrund ihres Amtes automatisch als potentielle Kandidatin gehandelt. Auch Ursula von der Leyen wird bei der Vergabe von Spitzenpositionen immer wieder genannt. Doch die EU-Kommissionspräsidentin ist in Brüssel gebunden, müsste ihr Amt vorzeitig abgeben - das gilt als wenig wahrscheinlich. Auch eine Kandidatur von Angela Merkel wird vom Büro der Alt-Kanzlerin sofort dementiert und als "abwegig" bezeichnet.

Eine weitere potentielle Kandidatin ist Bundesfamilienministerin Karin Prien. Als Jüdin wäre ihre Wahl ins höchste Staatsamt ein deutliches Zeichen. Und auch der Name Annegret Kramp-Karrenbauer fällt zuweilen. Die ehemalige CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin ist aktuell Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.

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Ebenfalls für den Posten gehandelt wird die CSU-Politikerin Ilse Aigner, Präsidentin des bayerischen Landtages. Trotz ihres angespannten Verhältnisses dürfte CSU-Chef Markus Söder aber kein Interesse daran haben, dass Aigner ins Schloss Bellevue einzieht. Das würde seine Chancen aufs Kanzleramt in den nächsten Jahren zunichte machen, denn zwei CSU-Politiker gleichzeitig in hohen Staatsämtern: Das ist nicht durchsetzbar.

Diese Kandidatinnen sind für das Bundespräsidenten-Amt im Gespräch:

Der SPD-Politiker Wiese zweifelt aber, ob es überhaupt jemand der Genannten werden könnte. Er sagt:

Politische Erfahrung, Integrität oder Glanz und Glamour? Welche Voraussetzungen müsste eine Bundespräsidentin mitbringen? "Wichtig ist nicht, was diese Frau früher gemacht hat", sagt Grünen-Fraktionschefin Haßelmann, sondern:

Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich offen für einen Nichtpolitiker als Bundespräsidenten, ebenso der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese. Zwar seien Erfahrungen in der Politik "hilfreich", sagt er ZDFheute, sie sollten "aber keine zwingende Voraussetzung" sein. "Grundsätzlich sollte es sich dabei um eine Persönlichkeit von hohem Ansehen handeln, die über Parteigrenzen hinaus bis in die Zivilgesellschaft hinein geschätzt wird."

Das sieht die AfD ähnlich. Fraktionschefin Alice Weidel sagt ZDFheute, ein Bundespräsident müsse "eine über allen Parteien und Lagern stehende und in der gesamten Nation angesehene Respektsperson sein" und kein "versorgungsbedürftiger Parteipolitiker". "Ob Mann oder Frau, ist für dieses verantwortungsvolle Amt unerheblich", sagt Weidel weiter.

Eine solche Kandidatin wäre die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh. Sie ist Mitglied der SPD und wurde schon vor knapp zwei Jahren von den Sozialdemokraten als Nichtpolitikerin für das Amt der Bundespräsidentin ins Gespräch gebracht. Doch schon damals lehnte sie ab.

Voraussichtlich im März wird Bundestagspräsidentin Julia Klöckner den Termin für die Wahl des Bundespräsidenten im Februar 2027 bekannt geben. Erst danach werden wohl die ersten Kandidaten oder Kandidatinnen offiziell vorgeschlagen.