Wadephul zu Genf-Treffen: "Iran ist jetzt am Zug"

Während der Krieg zwischen Israel und Iran in die zweite Woche geht, wollen sich drei europäische Außenminister heute bei einem Treffen mit ihrem iranischen Kollegen in Genf um Deeskalation bemühen. Ein Ziel von Johann Wadephul (Deutschland), Jean-Noël Barrot (Frankreich) und David Lammy (Großbritannien) ist es, Iran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm zu bewegen und von Kernwaffen fernzuhalten.

Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas will an dem Treffen mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi teilnehmen. Bei den Europäern dürfte die Hoffnung mitschwingen, US-Präsident Donald Trump davon abzubringen, dass die Vereinigten Staaten an der Seite Israels mit eigenen Angriffen in den Krieg gegen Iran eingreifen.

Wadephul betonte vor dem Treffen, dass er mit Blick auf eine diplomatische Initiative den nächsten Schritt von Teheran erwartet. "Aber Iran ist jetzt am Zug und Israel kann sich darauf verlassen, dass die Bundesrepublik Deutschland die Sicherheit und die Existenz des israelischen Staates immer im Auge behalten wird, verteidigen wird", sagte der CDU-Politiker am Vormittag am Rande einer Konferenz in Kiel. Das sei Teil der deutschen Staatsräson.

Die Gespräche setzten aber "die ernsthafte Bereitschaft des Iran voraus, auf jede Anreicherung von nuklearem Material zu verzichten, was in Richtung einer atomaren Bewaffnung gehen könnte." Voraussetzung sei ebenfalls, dass das Raketenprogramm einbezogen werden könne. Bestehe diese ernsthafte Bereitschaft, könnten weitere Gespräche folgen.

Frankreich drängt ebenfalls auf eine diplomatische Lösung. Ziel sei es, "wieder einen Dialog aufzunehmen, um ein solides und ernsthaftes Abkommen zu erreichen", sagte der Sprecher des französischen Außenministeriums, Christophe Lemoine, dem Sender CNews.

Das iranische Atomprogramm beschäftige die Diplomatie schon seit 20 Jahren. "Die Geschichte zeigt, dass der einzige Weg, ein Land dazu zu bringen, den Nichtverbreitungsvertrag einzuhalten, der diplomatische Weg ist", sagte Lemoine.

Die internationale Gemeinschaft könne in einer Region, die bereits extrem instabil ist, nicht das Risiko von Militäreinsätzen eingehen, die außer Kontrolle geraten können.

Der Vorstoß sei mit den USA abgestimmt, hieß es in den Kreisen. Fast zeitgleich erklärte US-Präsident Donald Trump in Washington, er habe die Tür für Verhandlungen mit Iran noch nicht geschlossen. Es könne immer noch ein Abkommen über das Atomprogramm der Islamischen Republik geben.

Iran wolle ein Treffen, sagte er und ergänzte: "Könnte sein, dass ich das mache." Aber auch einen Angriff der USA auf Iran schloss er nicht aus. Er kündigte an, er werde das weitere Vorgehen im Laufe des Tages im "Situation Room" beraten.

Aus Iran hieß es derweil, dass man zu Verhandlungen nicht bereit sei, solange die israelischen Angriffe andauerten. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte:

"Ich glaube, dass dieser Widerstand (des Irans) dazu führen wird, dass sich die Länder allmählich von der Aggression des Regimes distanzieren", sagte Araghtschi dem iranischen Staatsfernsehen kurz vor den geplanten Gespärchen in Genf, zu denen sein Flugzeug laut Flugverfolgungsdaten von FlightRadar24 am Freitag aufgebrochen ist. Es gebe bereits Rufe, den Krieg zu beenden, so der iranische Außenminister, "und sie werden nur noch stärker werden."

Iran hatte zuletzt mit der weiteren Anreicherung des radioaktiven Schwermetalls auf einen höheren Reinheitsgrad die Befürchtung genährt, er werde möglicherweise schon bald genügend kernwaffenfähiges Material für eine vernichtende Bombe haben.

Zwar zeigte sich die Führung in Teheran bereit, das Programm wie im Wiener Atomabkommen von 2015 vereinbart wieder einzuschränken. Die Fähigkeit zur Anreicherung wollte sie jedoch nicht aufgeben.