Bundespräsident in Israel:Steinmeier: Müssen uns an Regeln halten
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Bundespräsident Steinmeier ist in Israel eingetroffen. Dort zeigt er Verständnis für Israels Recht auf Selbstverteidigung, mahnt aber den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza an.
Bundespräsident Steinmeier hat mit Israels Präsident Herzog erneut den Kibbuz Be’eri besucht, der bei dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 stark zerstört wurde. 14.05.2025 | 2:49 min
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen zweitägigen Besuch in Israel begonnen. Er traf am Mittag auf dem Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv ein, wo ihn Israels Präsident Izchak Herzog mit militärischen Ehren begrüßte.
Herzog war am Vortag in Berlin gewesen und Steinmeier am Morgen vorausgeflogen. Mit dem Doppelbesuch würdigen beide Staaten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren.
Zum 60-jährigen Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen reist Israels Präsident Herzog nach Berlin. Bei seinem Besuch zeigt sich: Es ist ein Jubiläum in schwierigen Zeiten.12.05.2025 | 1:43 min
Gaza-Krieg überschattet Jubiläum
Das Jubiläum wird überschattet vom Gaza-Krieg. Steinmeier hatte beim Treffen mit Herzog in Berlin an Israel appelliert, umgehend wieder Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen zuzulassen und bei der Kriegsführung das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.
Steinmeier sagte in seiner Tischrede bei einem Staatsbankett am Abend:
Die Feinde Israels halten sich nicht an Regeln, aber wir müssen es tun.
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Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
"Als Demokratien und Rechtsstaaten dürfen wir nicht hinwegsehen über das sich auftürmende Leid unter der Zivilbevölkerung Gazas, über hungernde Kinder und verzweifelte Mütter", sagte Steinmeier.
Präsident Izchak Herzog verteidigt im Interview mit dem ZDF das Vorgehen Israels in Gaza und würdigt, wie gut sich die deutsch-israelischen Beziehungen entwickelt haben.11.05.2025 | 9:02 min
Treffen mit Netanjahu geplant
Zugleich verwies er auf das Recht Israels zur Selbstverteidigung. Steinmeier und Herzog besuchten in Jerusalem die Nationalbibliothek Israels. Auf dem Programm des Bundespräsidenten stand später ein Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte ihn aufgefordert, darauf zu verzichten. Netanjahu werde für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht und vom Internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl gesucht, hieß es zur Begründung.
Steinmeier will Kibbuz Beeri besuchen
Am Mittwoch will der Bundespräsident gemeinsam mit Herzog das Kibbuz Beeri nahe der Grenze zum Gazastreifen besuchen, das bei dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober im Visier der Angreifer stand. Von den etwa 1.300 Bewohnern wurden damals nach israelischen Angaben etwa 130 getötet und 50 weitere verschleppt.
Viele Häuser wurden niedergebrannt. Steinmeier hatte den Kibbuz bereits kurz nach dem Hamas-Überfall besucht und deutsche Hilfen in Höhe von sieben Millionen Europa für den Wiederaufbau zugesagt. Am Mittwoch will er sich mit dem Besuch ein Bild vom Fortgang des Wiederaufbaus machen.
Mit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert. Noch immer sind nicht alle Geiseln frei - Israel fliegt weiter Angriffe auf Gaza.