Das große Ringen in der Partei:SPD: Wer wird, wer bleibt - was und warum?
Nach der verheerenden Wahlniederlage ringt die SPD an allen Ecken und Enden: um eine neue Programmatik, um Posten und Personalien. Und den Umgang mit der Macht.
Die neue SPD-Bundestagsfraktion hat Lars Klingbeil zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Klingbeil erhielt rund 85 Prozent der Stimmen und folgt auf Rolf Mützenich.
26.02.2025 | 3:12 minWenigstens das ist klar bei der SPD: Olaf Scholz ist Geschichte. Der aus dem Amt getriebene Kanzler hat zwar angekündigt, sein Direktmandat für den Wahlkreis "Potsdam/Potsdam Mittelmark II/Teltow-Fläming II" auszuüben, viel hören und sehen dürften wir von dem Hamburger aber nicht mehr.
Spannend dürfte es hingegen mit Blick auf die Zukunft der SPD werden. Da fängt es gerade erst richtig an. Lars Klingbeil, einer der beiden Parteivorsitzenden, ließ sich am Mittwoch wie erwartet auch zum Fraktionsvorsitzenden wählen.
Klingbeil als SPD-Fraktionsvorsitzender: Erinnerungen an Steinmeier
Klingbeil, den Juso-Chef Philipp Türmer gestern als "Architekten des Misserfolgs" bei der Bundestagswahl anzählte, baut damit seine Machtposition aus. Fragt sich, wie lange und was die SPD am Ende davon hat.
Klingbeils Aktion erinnert an Frank-Walter Steinmeier, der 2009 als Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat krachend auf der Nase landete und sich noch am Wahlabend ebenfalls in dieses Amt rettete - zur Überraschung vieler Genossen. Zu deren Entsetzen auch. (Zum Vergleich: Damals galten noch 23 Prozent als verheerend schlechtes Ergebnis).
Wie die Stimmung in der SPD nach der Bundestagswahl ist, ordnet ZDF-Korrespondentin Henriette de Maizière ein.
26.02.2025 | 2:18 minSteinmeier ebnete der Fraktionsvorsitz vier Jahre später den Rückweg ins Auswärtige Amt. Die SPD führte es nur als Juniorpartner erneut in dann acht weiteren Jahren große Koalition unter der Führung von Angela Merkel. Die traumatische Erinnerung daran ist in der Partei allgegenwärtig; das macht die Sache nicht leichter.
Esken bleibt zunächst im Amt
Ob Klingbeil am Ende Fraktionsvorsitzender bleibt oder Vize-Kanzler wird, um bei der nächsten Wahl mit Regierungserfahrung als Kanzlerkandidat antreten zu können und in welchem Ministerium - einigermaßen offen.
Auch Klingbeils Co-Vorsitzende Saskia Esken klammert sich an ihren Zipfel der geschrumpften Macht und bleibt zunächst in diesem Amt. Doch auch sie könnte gegen einen Posten im Kabinett tauschen, sollte es zur nächsten Koalition mit der Union kommen. Die SPD würde ihr vermutlich einiges dafür bieten, eine neue Co-Vorsitzende installieren zu können.
Wo holte die CDU Ihre Zugewinne und an wen verlor die SPD? Wie erklärt sich das starke Wahlergebnis der AfD und bei wem punktete die Linke so überraschend?
24.02.2025 | 1:38 minPolitiker aus Niedersachsen drängen in Partei-Spitzenpositionen
Geraunt wird an dieser Stelle am häufigsten der Name von Bärbel Bas, die nicht mehr länger Präsidentin des Bundestags, aber als prominenteste weibliche Vertreterin des einflussreichen Landesverbands Nordrhein-Westfalen weiterhin deutlich sichtbar bleiben dürfte. Solche Machtansprüche der Landesverbände lassen das Personalkarussell ordentlich rumpeln.
Mit Chef Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Hubertus Heil drängen sich gleich vier Niedersachsen in Spitzenpositionen, und Heil hat von allen im Moment vermutlich die schlechtesten Karten.
Noch immer vergleichsweise jung an Jahren, aber schon gefühlte Ewigkeiten auf hoher Flughöhe unterwegs in und mit der SPD, steht er für vieles, aber nicht für einen echten Generationswechsel.
Pistorius hätte bei Regierungsbeteiligung Platz im Kabinett sicher
Boris Pistorius jedenfalls hat schon erkennbar gemacht, dass er davon nicht betroffen sein wird. Am beliebtesten deutschen Politiker, mit dem als Spitzenkandidat die SPD die Wahl vielleicht auch nicht gewonnen, aber womöglich die absolute Demütigung noch hätte abmildern können, kommen die Sozialdemokraten nicht vorbei. Kommt es zur Koalition, kommt Pistorius sicher ins Kabinett.
Was ist bei den anstehen Koalitionsgesprächen zu erwarten? Wo liegen die Knackpunkte?
25.02.2025 | 1:43 minOb weiter als Verteidigungsminister oder doch in einem anderen Ressort? Abwarten, schließlich gilt es auch noch Personal aus anderen Landesverbänden irgendwie ins Licht zu setzen. Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz wählen neue Landtage im Frühjahr 2026, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern dann im Herbst.
Neue Lichtgestalten aus Landesverbänden?
In Schwerin stellt die SPD mit Manuela Schwesig die Ministerpräsidentin, in Mainz mit Alexander Schweitzer den Ministerpräsidenten, in Magdeburg und Berlin regiert sie mehr oder weniger glücklich mit, in Stuttgart sitzt sie ziemlich trostlos in der Opposition - heranwachsende Lichtgestalten? Fehlanzeige.
Hessen ist mit Nancy Faeser (noch?) auf der Berliner Bühne vertreten; Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke konnte sich bei der Landtagswahl im Herbst zwar im Amt halten, vergangenen Sonntag aber schnitt die SPD dort sogar noch schlechter ab als im Bund. Beide Landesparteien müssen neue Gesichter sichtbarer machen. Nur wen?
Klaus Brodbeck ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin.
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