Klingbeil: Schwarz-rot "muss gelingen, sind dazu verdammt"

Nach harten Bandagen im Wahlkampf scheinen sich CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil in den Koalitionsverhandlungen immer besser zu verstehen. Vor wenigen Tagen habe Merz ihm auch das Du angeboten, berichtete Klingbeil in der ARD. Gleichwohl betonte er:

Er habe seit der Wahl das ein oder andere neu gelernt über Merz. Etwa, "dass man verlässliche Absprachen treffen kann, dass man belastbare Gespräche führt". Bei einem Thema kämen die beiden aber nicht zusammen: Fußball. Merz ist Fan von Borussia Dortmund, Klingbeil vom FC Bayern München.

In den Koalitionsverhandlungen finden Union und SPD bei anderen Themen derzeit keinen gemeinsamen Nenner. Etwa in der Steuerpolitik. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilte am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" Steuererhöhungen eine Absage.

Die gleiche Haltung zeigte CSU-Chef Markus Söder in der ARD.

SPD-Chef Klingbeil und Manuela Schwesig (SPD) verwiesen hingegen darauf, dass es ohnehin schon eine Haushaltslücke für das Jahr 2025 gebe und die Union zudem noch Senkungen bei den Unternehmens- und Einkommenssteuern wolle.

Hier kommt ein anderes Thema ins Spiel, wo die Meinungen zwischen den beiden wahrscheinlichen Koalitionären auseinanderklaffen: der Solidaritätszuschlag. Dessen Abschaffung sei sein Ziel, bekräftigte der bayerische Ministerpräsident Söder.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiederum lehnte einen solchen Schritt ab. Allerdings zeigte sich Söder gesprächsbereit, sofern es bei den Koalitionsverhandlungen eine Einigung auf Entlastungen bei der Unternehmens- und Einkommenssteuer gebe.

Während CSU-Chef Söder in der ARD betonte, dass er sehr optimistisch sei, dass man einen Koalitionsvertrag hinbekomme, sagte Klingbeil:

Es gehe jetzt um die Frage: "Kriegen wir hin, etwas Großes für dieses Land zu verändern", so Klingbeil. Es gehe um einen Koalitionsvertrag, der die großen Aufgaben im Land anpacke.

Wer künftig ein Ressort übernehmen soll, werde in der SPD erst entschieden, wenn ein Koalitionsvertrag steht. Klingbeils Credo: Erst der Koalitionsvertrag, dann werde entschieden, wer in die Regierung gehe und wer in der Fraktion eine Aufgabe übernehme.

Zu seiner eigenen Zukunft wollte sich Klingbeil nicht äußern. Über den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte er: "Wir sind sehr, sehr froh, dass Boris Pistorius bei uns im Team dabei ist." Auf die Nachfrage, ob er wolle, dass Pistorius Verteidigungsminister bleibt, erklärte Klingbeil:

Während Klingbeil derzeit als Finanzminister gehandelt wird, rechnen viele mit einem Verbleib Pistorius' im Verteidigungsministerium. Auch gilt einer von beiden als wahrscheinlicher Kandidat als Stellvertreter des künftigen Bundeskanzlers.

Dass der Vizekanzler gleichzeitig Verteidigungsminister ist, wäre allerdings ungewöhnlich. Bisher leiteten die meisten Stellvertreter des Kanzlers oder der Kanzlerin das Außenministerium. Andere Vizekanzler in den letzten Jahren waren

CDU, CSU und SPD setzen am Montag ihre Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungskoalition fort. Die 19-köpfige sogenannte Hauptverhandlungsgruppe trifft sich dafür erstmals im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale in Berlin. Die ersten beiden Verhandlungstage in diesem Format hatten am Freitag und Samstag im Willy-Brandt-Haus der SPD stattgefunden.