Scholz auf SPD-Parteitag: Altkanzler nennt Amtszeit "große Zeit"

Der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Parteitag in Berlin seine Abschiedsrede gehalten und auf seine Regierungszeit zurückgeblickt: "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz am Samstag.

Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Scholz sagte der Partei zu, auch nach seiner Amtszeit sozialdemokratische Politik zu machen.

Mit ihrem anderen Altkanzler, Gerhard Schröder, hat die SPD seit Jahren ein schwieriges Verhältnis. Scholz versprach auch, bei der Aufarbeitung des historisch schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl mitzuarbeiten. "Wir werden noch viel diskutieren über die Frage, wie wir bessere Ergebnisse erzielen können".

Er wolle "nicht verhehlen, wir hätten gerne weitergemacht", sagte er mit Blick auf den Bruch der Ampel-Koalition am Streit um den Haushalt mit der FDP. Scholz begrüße, dass die SPD trotz ihres schlechten Wahlergebnisses auch in der neuen Regierung mit der Union vertreten ist - und freue sich, dass Errungenschaften seiner Regierungszeit "nicht rückabgewickelt" würden. Er nannte dabei die Reformen des Selbstbestimmungs- und des Staatsangehörigkeitsrechts.

Dass in vielen wohlhabenden Ländern rechter Populismus neue Unterstützung finde, habe auch mit mangelnder Zukunftshoffnung zu tun, sagte Scholz. "Fortschrittliche Parteien, sozialdemokratische Parteien, können ohne die Vorstellung, dass die Welt besser wird, auch nicht erfolgreich sein."

Deshalb müsse die Gesellschaft nicht nur für Chefärztinnen und Unternehmer funktionieren, sondern auch für Fabrikarbeiter, Pflegekräfte und Rentner. Die SPD habe eine Verantwortung, "dass man aus jeder Lebensperspektive vernünftig, anständig und anerkannt leben kann".

Zudem warnte der ehemalige Kanzler vor einer "Verfeindung" der Gesellschaft gewarnt und kritisierte dabei die AfD deutlich. Der wichtigste Erfolgsfaktor für autoritäre Regime und rechtspopulistische Parteien sei, die Unsicherheit über die Zukunft zu schüren und Feinde im Inneren und Äußeren zu suchen.

Beide suchten Feinde, "um ihre Macht zu sichern oder sie zu erobern." Die SPD sei "gegen die Verfeindung der Gesellschaft". Man müsse stärker diskutieren, was eine Gesellschaft wirklich zusammenhalte, betonte er. Die MAGA-Bewegung von US-Präsident Donald Trump habe es erfolgreich geschafft, gegenüber denjenigen ohne Zukunftshoffnung und etwa ohne Studienabschlüsse fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, sie vertrete ihre Interessen.

Scholz nannte es eine "große Ehre", für die SPD in Verantwortung gestanden zu haben. Die Partei habe nach nun fast 50 Jahren Mitgliedschaft sein Leben ausgemacht.

SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, die SPD sei "verdammt stolz", dass Scholz Kanzler der Sozialdemokraten gewesen sei. Zum Abschied bekam Scholz ein Bild der Berliner Künstlerin Inge Schmidt mit dem Titel "Berlin", das in seinem Büro im Willy-Brandt-Haus hing.