Update am Abend: Stop & Go an Grenzen, in Wien und im Klima
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Update am Abend:Stop & Go an Grenzen, in Wien und im Klima
von Nicola Frowein
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Guten Abend,
Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen, Freizügigkeit ist das Schlagwort. Damit ist in Deutschland spätestens seit vergangenem September Schluss. Um irreguläre Einwanderung in den Griff zu bekommen, wird an unseren Grenzen wieder - stichprobenhaft - kontrolliert. Eigentlich geht das nach EU-Recht nur vorübergehend und als Reaktion auf eine ernsthafte Bedrohung, im März sollten die Kontrollen wieder eingestellt werden.
Heute allerdings hat die Bundesregierung klargemacht: Die Grenzkontrollen werden um ein halbes Jahr verlängert. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte diesen Schritt mit dem Erfolg, den die Kontrollen bislang gehabt hätten. So habe es 47.000 Zurückweisungen an den Grenzen gegeben. Zudem seien 1.900 Schleuser festgenommen worden.
Die Bundespolizei wird die verlängerten Kontrollen also "weiterhin gezielt und je nach den aktuellen Sicherheitserfordernissen" vornehmen. Sagt ihre Chefin, Innenministerin Nancy Faeser. Reisende, Pendler und Lkw-Fahrer sollten "so wenig wie möglich beeinträchtigt" werden. Trotzdem: Wer Pech hat, für den gibt es an der Grenze erstmal einen Stopp.
Keine Pause macht derweil der Wahlkampf - in dem das Thema Migration spätestens seit Aschaffenburg volle Fahrt aufgenommen hat.
Sind die Grenzkontrollen, Einreiseverbote und Inhaftierungen von Abzuschiebenden mit nationalem Recht und dem Asylrecht der EU vereinbar? Eine Analyse hier im Video:
31.01.2025 | 3:28 min
Wien - Regierung dringend gesucht
Ausgebremst ist dagegen die Regierungsbildung in Österreich. Hier sind am Nachmittag die Koalitionsverhandlungen zwischen rechter FPÖ und konservativer ÖVP endgültig gescheitert. Bei einer Einigung wäre mit FPÖ-Chef Herbert Kickl erstmals ein Kanzler aus den Reihen der Rechtspopulisten ins Kanzleramt eingezogen.
Und jetzt? Eine mögliche Variante wären Neuwahlen bei den Nachbarn. Oder die sozialdemokratische SPÖ rauft sich gemeinsam mit den liberalen Neos zu Gesprächen mit der ÖVP zusammen. Im Januar war das allerdings noch gründlich schiefgegangen. Dritte Möglichkeit wäre schließlich die Einsetzung einer Experten- oder Übergangsregierung durch Bundespräsident van der Bellen.
Die Geschichte der FPÖ hier im Video:
06.01.2025 | 1:32 min
Hunderttausende Tote durch Wetterextreme
Volle Fahrt hat längst auch der Klimawandel aufgenommen. Das zeigt einmal mehr der heute erschienene "Climate Risk Index" von Germanwatch. Mehr als 765.000 Tote durch Wetterextreme und 4,2 Billionen US-Dollar an Schäden hat die Umwelt- und Menschenrechtsorganisation in den letzten 30 Jahren gezählt.
Unser Kollege Andreas Ewels hat mit Co-Autorin Vera Künzel gesprochen. Die Veröffentlichung der nackten Zahlen ist für sie auch eine Aufforderung an die Staats- und Regierungschefs, bei der Münchener Sicherheitskonferenz auch über den Unsicherheitsfaktor Klimawandel zu sprechen.
Weltweite Erwärmung lag 2024 bei 1,6 Grad
ZDFheute Infografik
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Schützenhilfe bekommt sie von einem Kollegen. Tobis Sauer ist Klimaforscher an der Humboldt-Universität in Berlin. Seine Einschätzung zu dem vorgelegten Index:
Dies ist keine Panikmache, sondern durchaus eine sachliche Zustandsbeschreibung.
„
Tobias Sauter, Klimaforscher an der HU Berlin
Vor der Bundestagswahl
Rassismus-Vorwurf gegen Kanzler: Scholz soll Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet haben. Scholz sagt, der Vorwurf sei "absurd". In der CDU äußern sich einige empört.
Lauterbach: "AfD ist eine sich radikalisierende Partei": Marco Buschmann (FDP) sprach bei "Markus Lanz" über die Radikalität der AfD. Karl Lauterbach (SPD) fragte: "Wieso stimmt ihr dann mit einer solchen Partei Anträge und Gesetze ab?"
Was Grünen-Wählern wichtig ist: Die Bundestagswahl rückt näher. Nach dem aktuellen ZDF-Politbarometer wären die Grünen - gleichauf mit der SPD - die drittstärkste Kraft.
Lage ist "hochgradig riskant": Die Waffenruhe in Gaza ist in Gefahr - nicht zuletzt durch Donald Trumps "Ultimatum". Ein Gespräch mit dem Nahost-Experten Jan Busse, der um das Leben der Hamas-Geiseln und der Menschen im Gazastreifen bangt .
Der gesundheitliche Zustand der zuletzt freigelassenen Geiseln habe gezeigt: Die Zeit drängt, sagt Nahostexperte Dr. Jan Busse. 11.02.2025 | 14:33 min
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
So sehen die US-Pläne für die Ukraine aus: US-Verteidigungsminister Hegseth hat in Brüssel klare Ansagen zur Lage der Ukraine gemacht. Die Nato-Mitgliedschaft Kiews und die Rückkehr zu alten Grenzen seien "unrealistisch".
Selenskyj würde Gebiete mit Russland tauschen: Der ukrainische Präsident zeigt sich in einem Interview offen für einen Gebietstausch mit Russland, falls Trump Friedensgespräche ermöglicht.
Wann kommt das Klimageld? Seit Jahren ist es versprochen, beschlossen aber noch immer nicht. Nach der Wahl könnte sich das sehr schnell ändern. Wer künftig aber wie viel Geld bekommt, ist offen.
Champions League
Die Hinspiele in der Playoff-Runde der Champions League: Borussia Dortmund hat am Dienstag mit einem überzeugenden Sieg bei Sporting Lissabon vorgelegt, nun will sich auch Bayern München bei Celtic Glasgow eine gute Ausgangsposition für das Rückspiel schaffen. Hier können Sie um 23 Uhr die Zusammenfassung sehen:
Nach einem frühen Schreckmoment holt Bayern München im Hinspiel bei Celtic Glasgow einen hochverdienten Auswärtssieg. Ärgerlich aus Sicht der Münchner ist der späte Gegentreffer.
Die einen werden als Kindersoldaten eingesetzt, andere müssen für Armeen als Köche, Dienstboten oder Spione arbeiten; Mädchen werden sexuell missbraucht und zwangsverheiratet: Weltweit gibt es 8.653 "rekrutierte Kinder in bewaffneten Konflikten". Das sind jedoch nur die verifizierten Fälle, die den UN vorliegen. Experten sprechen allerdings von einer Dunkelziffer in den Zehntausenden.
Einige der Dinge, die ich sage, werden nicht korrekt sein und sollten korrigiert werden.
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Elon Musk, Trump-Berater
Tech-Milliardär Musk und US-Präsident Trump legen die Axt an Ausgaben und Größe der US-Verwaltung. Musk verteidigt das - die Wähler bekämen die Reform, für die sie gestimmt hätten.
Was macht einen Menschen zum Verschwörungstheoretiker? Der promovierte Physiker Stefan Hackstein berichtet in der Doku "Raus aus den Verschwörungen" von seinem Weg, der ihn von Chemtrails und Weltuntergang über Reflexion und schließlich in den Ausstieg führt. ZDF, 37 Grad, 14 Minuten).
11.02.2025 | 14:54 min
Schauspieler Lars Eidinger begeistert das Publikum durch seine Improvisationslust und seine körperliche Spielweise. Reiner Holzemer erlaubt mit seinem Porträt einen intimen Blick hinter die Kulissen des Ausnahme-Künstlers (arte, 53 Minuten).
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Nicola Frowein und das gesamte ZDFheute-Team
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