Die Kontrollen an Deutschlands Außengrenzen zeigen offenbar Wirkung: Die Bundespolizei hat seit Mitte September 22.000 unerlaubte Einreisen festgestellt - ein deutlicher Rückgang.
Die Grenzkontrollen sind zurück im Schengenraum und sollen auch 2025 weiter fortgesetzt werden. Ziel ist es die illegale Migration in die EU zu verringern.
13.01.2025 | 2:52 minSchon während der EM und den Olympischen Spielen im vergangenen Jahr gab es stichprobenartige Kontrollen der Bundespolizei an Außengrenzen, seit dem 16. September gibt es sie dauerhaft - an allen Grenzen zu Deutschlands Nachbarländern.
Die verschärften Kontrollen zeigen Wirkung. ZDFheute liegen aktuelle Zahlen der Bundespolizei vor: Mehr als 22.000 Menschen sind zwischen dem 16. September und Ende Januar von der Bundespolizei beim Versuch einer unerlaubten Einreise gestoppt worden. Etwa zwei Drittel von ihnen, rund 15.000, wurden wieder zurückgeschickt.
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31.01.2025 | 3:14 minDer Rückgang ist enorm: Während die Polizei im gesamten Jahr 2023 noch gut 127.000 illegale Einreisen erfasste, waren es 2024 noch etwa 83.000 - ein Rückgang von über einem Drittel. Vergleicht man nur den Zeitraum, als die Kontrollen ausgeweitet wurden - von Mitte September bis Ende Januar - liegt der Rückgang sogar bei fast 60 Prozent zum Vorjahreszeitraum.
Parallel dazu ist auch die Zahl der Asylanträge nach Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge im vergangenen Jahr um fast 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken.
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02.01.2025 | 1:41 minDie Maßnahmen wirken offenbar abschreckend, sagt auch die Innenministerin: "Wir haben einmal Erfolge bei der Schleuser-Bekämpfung, wir haben unglaublich viele Ermittlungsverfahren dadurch in Gang gesetzt", erklärte Nancy Faeser Mitte Januar gegenüber dem ZDF.
Die Kontrollen sollen aufrechterhalten bleiben, bis es einen besseren Außengrenzenschutz der EU gebe. Diese neuen Sicherungsmaßnahmen sind zwar schon erarbeitet, sollen aber erst Mitte 2026 in Kraft treten.
Eine unerlaubte oder auch irreguläre Einreise liegt vor, wenn eine Person die Grenze zu Deutschland ohne die erforderlichen Papiere überschreitet. In der Regel sind das ein gültiger Ausweis oder Pass, bei vielen Nicht-EU-Staatsangehörigen auch ein Visum. Liegt kein Einreiseverbot vor, kann die Person unter bestimmten Voraussetzungen einen Asylantrag stellen und wird in diesem Fall nicht zurückgewiesen. Genau das will die Union beenden und asylsuchende Flüchtlinge an der Grenze generell von der Einreise abhalten.
Seit September 2024 kontrolliert die Bundespolizei auf Anordnung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) stichprobenartig an allen Landgrenzen. An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es stationäre Kontrollen schon seit Mitte Oktober 2023, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden sie bereits 2015 eingeführt.
Auch europaweit waren die Zahlen unerlaubter Grenzübertritte rückläufig. Nach aktuellen Zahlen der EU-Grenzschutzagentur Frontex hatten vergangenes Jahr insgesamt knapp 240.000 Menschen versucht, auf irreguläre Weise in die EU zu gelangen, 38 Prozent weniger als im Jahr davor. Es war auch der niedrigste Wert seit 2021, als die Migrationsbewegungen noch durch die Corona-Pandemie eingeschränkt waren.
Der Frontex-Jahresbericht nennt einen Grund für den rückläufigen Trend: "die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Partnern bei der Bekämpfung von Schleusernetzwerken".