von Kristina Hofmann
Rassismus-Vorwurf gegen Kanzler Scholz: Er hat Berlins Kultursenator Chialo als "Hofnarr" bezeichnet. Scholz sagt, der Vorwurf des Rassismus sei "absurd". In der CDU sind manche empört.
CDU-Politiker Joe Chialo
Quelle: dpaDer Vorfall ist zehn Tage her. Auf einer Geburtstagsfeier eines Berliner Unternehmens sind nach ZDF-Informationen rund 300 Menschen aus Politik, Wirtschaft und Kultur versammelt. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist da, am Tag war er noch zum Staatsbesuch in London bei Premierminister Keir Starmer.
Dort gerät Scholz in ein kontroverses Gespräch mit einem Journalisten des "Springer"-Verlags. Thema: Das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD im Bundestag zur Migrationspolitik. Unmittelbar daneben stand auch Berlins Kultursenator Joe Chialo. Ihn hat Scholz als "Hofnarr" bezeichnet, wie der Bundeskanzler im "Spiegel"-Interview bestätigte. "Focus Online" berichtete zuerst über den Vorfall.
Scholz sagt in einer Stellungnahme, Hintergrund sei die Frage gewesen, ob sich das gemeinsame Abstimmen von Union und AfD wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen "Tabubruch" thematisiere. Manche in der Runde hielten Scholz entgegen, es gebe auch liberale Stimmen in der Union wie etwa Chialo, der früher Mitglied bei den Grünen war.
Scholz sagt, er habe kritisiert, dass nur "sehr wenige liberale Stimmen der CDU" sich gegen das Abstimmen mit der AfD gestellt und sich "kritisch zu Wort gemeldet" hätten. In diesem Zusammenhang ist der Begriff "Hofnarr" in Richtung Chialo gefallen. Der "Focus" berichtet, Scholz habe gesagt: "Jede Partei hat ihren Hofnarren."
Kultursenator Chialo bestätigt auf ZDF-Anfrage, dass es einen Vorfall gegeben hat. Er wird sich aber dazu nicht öffentlich äußern, teilt sein Sprecher mit.
Scholz zufolge sei "der von mir verwandte Begriff (…) nicht rassistisch konnotiert" gewesen und "war auch nie so intendiert".
Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert.
Olaf Scholz, SPD
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Die CDU fordert von Scholz nun eine Entschuldigung. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schrieb auf X: "Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen." Es wäre "anständig", wenn Scholz sich jetzt bei "Joe Chialo entschuldigen würde".
CDU-Schatzmeisterin Julia Klöckner kritisiert auf X, Scholz unterstelle, Chialo habe "seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei". Sie postete zu einem Bild Chialos "Black ist beautiful".
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wirft "Focus Online" eine "gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU" vor. Sie stelle die Aussage von Scholz "bewusst in einen rassistischen Kontext", obwohl der Kanzler dies bereits dementiert habe. Scholz habe deswegen rechtliche Schritte eingeleitet.
Miersch sagt:
Die CDU inszeniert hier eine Empörungswelle, die zehn Tage nach dem angeblichen Vorfall losgetreten wird. Das riecht nach einer gezielten Kampagne.
Matthias Miersch, SPD
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