Minister Wadephul: Nato "nicht zuständig" für Straße von Hormus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich skeptisch über einen möglichen Nato-Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus geäußert. Er sehe nicht, dass die Nato "zuständig werden könnte für die Straße von Hormus", sagte Wadephul am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

Angesichts der Fortsetzung des Krieges der USA und Israels gegen den Iran stelle sich die Frage "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht, fügte Wadephul hinzu.

Erst nachdem die Kriegsziele beider Länder bekannt seien, könne "eine Sicherheitsarchitektur für diese gesamte Region" definiert werden, so der Außenminister. Im Fall einer Zuständigkeit würden sich die Nato-Gremien damit entsprechend befassen. "Ich denke, wenn wir da sind, können weitere Fragen beantwortet werden."

US-Präsident Donald Trump hatte in einem Interview mit der "Financial Times" den Druck auf die Nato-Verbündeten erhöht, sich an einem internationalen Marineeinsatz zu beteiligen. Damit sollte die Schifffahrt durch die für die internationale Ölversorgung wichtige Straße von Hormus gesichert werden. Eine ausbleibende Unterstützung durch Nato-Partner wäre "sehr schlecht" für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses, sagte Trump.

• Straße von Hormus sichern - wie realistisch ist das?

Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert.

Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker. Diese Entwicklungen ließen die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.

Als sehr unwahrscheinlich gilt ein Nato-Einsatz vor der Küste des Irans vor allem deswegen, weil die Straße von Hormus nicht zum Bündnisgebiet zählt. Die USA können sich deswegen nicht auf die Beistandspflicht nach Artikel 5 berufen.

Ein Einsatz dort wäre deswegen eine sogenannte "Out-of-Area-Operation", der alle Alliierten zustimmen müssten. Schließlich sei die Nato ein Bündnis zur Verteidigung des Bündnisgebietes - für einen solchen Einsatz fehle ein Mandat, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag betonte:

Wadephul bekräftigte, dass "jeder ein Interesse daran" habe, dass "die Freiheit der Seeschifffahrt garantiert" werde. Er werde sich daher beim Außenministertreffen für Sanktionen gegen diejenigen einsetzen, "die verantwortlich sind für die Blockade der Straße von Hormus".

Damit könne man den Partnern am Golf ein klares Signal der Unterstützung geben. Die Sanktionen könnten nach Angaben von Diplomaten zum Beispiel Akteure aus dem iranischen Sicherheitsapparat treffen.

Die Minister werden bei ihrem Treffen auch die Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer diskutieren. "Es liegt in unserem Interesse, die Straße von Hormus offen zu halten, und deshalb beraten wir auch darüber, was wir in dieser Hinsicht tun können", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

Es wäre "am einfachsten, tatsächlich den Einsatz zu nutzen, den wir bereits in der Region haben, und ihn vielleicht ein wenig zu verändern", fügte Kallas mit Blick auf Aspides hinzu.