Ein baldiger Gipfel zwischen Trump und Putin ist offenbar vorerst vom Tisch. Er wolle kein "vergeudetes Treffen", sagte der US-Präsident. Geplant war ein Treffen in Budapest.
Die Pläne für einen Ukraine-Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin in Budapest liegen offenbar vorerst auf Eis. Ein Vertreter des Weißen Hauses erklärte gegenüber Reuters, es gebe "in unmittelbarer Zukunft" keine Pläne für ein solches Treffen.
Der US-Präsident selbst sagte am Dienstag auf Nachfrage einer Journalistin, was er über die angebliche Planänderung wisse und ob das seine Haltung zu einer möglichen Lieferung von amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine beeinflusse: "Ich möchte kein vergeudetes Treffen."
Ich möchte keine Zeit verschwenden - also werden wir sehen, was passiert.
Donald Trump, US-Präsident
"Wir haben noch keine Entscheidung getroffen", so der US-Präsident. Ob er sich damit auf ein mögliches Treffen zwischen ihm und Putin bezog oder auf die Frage nach den Marschflugkörpern, blieb unklar. Trump stellte in Aussicht, innerhalb der nächsten zwei Tage darüber zu informieren, was die USA tun würden.
Ursprünglich sollten US-Außenminister Marco Rubio und der russische Außenminister Sergej Lawrow noch diese Woche zusammenkommen, um das Treffen in Budapest vorzubereiten. Dies sei nach einem "produktiven" Telefonat zwischen Rubio und Lawrow an diesem Montag aber nun nicht mehr notwendig, hieß es am Dienstag aus US-Regierungskreisen.
Russland zufolge gibt es ein Einverständnis der beiden Präsidenten für ein Treffen, aber keinen Termin. "Wir brauchen Vorbereitung, ernsthafte Vorbereitung", sagte der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow. "Das kann einige Zeit dauern."
Trump hatte nach einem Telefonat mit Putin letzte Woche erklärt, ein Gipfel zu Beratungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine könne in Budapest binnen zwei Wochen stattfinden. Ein Termin war noch nicht öffentlich bekanntgegeben worden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Zweifel an Budapest als geeignetem Gipfelort für die Suche nach einer Friedenslösung angemeldet und dies mit der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban begründet, der die Ukraine bei jeder Gelegenheit blockiere.
Trump gab sich nun vor Reportern weiter optimistisch, was Bemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs betrifft. Er denke, dass sowohl Putin als auch Selenskyj ein Kriegsende wollten - und dass der Krieg enden werde. Der Präsident bekräftigte seinen Standpunkt, dass für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine der Frontverlauf eingefroren werden sollte.
Unterdessen habe Russland den USA in einem informellen Schreiben seine Bedingungen für ein Friedensabkommen mit der Ukraine übermittelt und dabei auf seinen bisherigen Maximalforderungen beharrt, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei US-Regierungsvertreter und eine mit der Situation vertrauten Person. In dem am Wochenende übermittelten sogenannten "Non-Paper" bekräftige die Regierung in Moskau ihre Forderung nach der Kontrolle über die gesamte ukrainische Donbass-Region sowie den Verzicht auf eine Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine.
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