Iran: Wie die Hormus-Mission der deutschen Marine aussehen könnte

Deutschland ist bereit, sich an einem internationalen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Die Bundeswehr bereitet die mögliche Mission schon seit Wochen vor. Ob es tatsächlich dazu kommt, ist aber offen und soll nun auch beim G7-Gipfel im französischen Evian besprochen werden. Ein Überblick:

Frankreich und Großbritannien hatten sich im April zu einer militärischen Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus bereit erklärt, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten gehandelten Erdöls und Flüssigerdgas (LNG) transportiert wird.

Laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben rund 20 Staaten schon konkrete Beiträge für die Mission zugesagt. Sie soll nur mit dem Einverständnis Teherans gestartet werden.

Eine Aufgabe ist die Räumung von Minen, die im Krieg mit den USA und Israel vom Iran in der Meerenge gelegt wurden. Zudem würde es um die Überwachung des Schiffsverkehrs gehen, um Zwischenfälle zu vermeiden. Dies würde auch aus der Luft geschehen. Generell ist Ziel, den Reedereien wieder ein Gefühl der Sicherheit zu geben, damit sie ihre Schiffe wieder in die Golfregion schicken.

Der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" hatte Anfang Mai den Suez-Kanal passiert, um sich für den möglichen Einsatz in Stellung zu bringen. Auch Großbritannien und Italien haben bereits Schiffe in der Region.

Deutschland gilt international bei der Minenräumung als eine der führenden Nationen. Die Bundeswehr hat schon Anfang Mai zwei Schiffe ins östliche Mittelmeer entsandt, die sich an dem Einsatz beteiligen könnten: das Minenjagd-Boot "Fulda" und den Tender "Mosel".

"Fulda" und "Mosel" bräuchten "sieben bis zehn Tage", um das mögliche Einsatzgebiet in der Straße von Hormus zu erreichen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag. Andere in Aussicht gestellte Fähigkeiten wie Drohnen könnten aber schneller vor Ort sein. Mit ihnen könnte Deutschland zur Luftüberwachung der Meerenge beitragen.

Die Bundesregierung hat eine Beteiligung immer von einem Ende der Kampfhandlungen abhängig gemacht. Zudem verlangte Berlin ein völkerrechtliches Mandat und verwies auf die Notwendigkeit eines Mandats des Bundestags.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich am Montagabend noch zurückhaltend, ob die Bedingungen für den Einsatz wirklich erfüllt sind. "Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen?", sagte er im heute journal des ZDF. "Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen."

Die Bundesregierung geht davon aus, dass das Parlament ein Mandat "ziemlich zügig" verabschieden könnte. Die Regierung könnte dazu einen Vorschlag für ein Mandat vorlegen. Entscheiden über den Zeitplan muss dann aber der Bundestag.

Bisher offenbar nicht allzu viel. Trump sagte am Montag beim G7-Gipfel, nach der Rahmenvereinbarung mit dem Iran könne die Straße von Hormus bereits zur Unterzeichnung am Freitag wieder "vollständig" geöffnet sein. Zum Angebot Macrons einer militärischen Absicherung betonte der US-Präsident:

Es sei aber vielleicht "keine schlechte Idee, ein, zwei Schiffe von einigen Ländern dort zu haben". Tatsächlich hat die US-Marine selbst nur wenige Schiffe zur Minenräumung.