Schwarz-rote Koalition: Bas und Schneider werden SPD-Minister

Schwarz-rote Koalition:Bas und Schneider werden SPD-Minister

05.05.2025 | 03:44

Wer zieht neben Parteichef Klingbeil für die SPD ins Merz-Kabinett? Nach ZDF-Informationen ist klar: Bärbel Bas soll Arbeitsministerin werden, Carsten Schneider Umweltminister.

Baerbel Bas sitzt im Bundestag — Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas soll Ministerin werden.
Quelle: ddp

Kurz vor der Bekanntgabe der SPD-Liste für das Kabinett der neuen Bundesregierung am heutigen Montag zeichnen sich bereits erste Personalien ab:

Das Ressort Umweltschutz und Klima soll nach ZDF-Informationen der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, übernehmen.

Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übernimmt demnach das Arbeitsministerium - und folgt damit auf den aus dem Amt scheidenden Hubertus Heil.

SPD-Führungsamt: Heil nimmt sich aus Rennen

Carsten Schneider SPD — Bereits im April hatte Carsten Schneider angekündigt, dass er sein Amt als Ostbeauftragter nicht weiterführen werde.
Quelle: dpa

Nach Informationen des Portals "Table Media" soll außerdem die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz an die Spitze des Bauministeriums. Die 37-Jährige sitzt seit 2021 im Bundestag.

Den SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag soll laut Nachrichtenmagazin "Politico" der bisherige Generalsekretär der Partei, Matthias Miersch, übernehmen. Auch die Nachrichtenagentur dpa berichtete, die Flügel der Partei hätten sich auf die Personalie verständigt. Eine Bestätigung aus der Parteispitze gab es dafür aber zunächst nicht.

ressekonferenz der CSU nach Vorstandssitzung — Der künftige Innenminister Dobrindt (CSU) kündigt vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags verschärfte Grenzkontrollen an. Derweil ist über die SPD-Personalien noch wenig bekannt.
04.05.2025 | 2:44 min

Klingbeil gesetzt, Pistorius gilt als sicher

Am Morgen will die SPD-Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, später wollen sich die neuen Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit präsentieren. Vier Frauen und drei Männer will die SPD laut der Nachrichtenagentur dpa ins Kabinett schicken.

Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. Als nahezu sicher gilt, dass Boris Pistorius Verteidigungsminister bleibt.

Gespräch Karl-Rudolf Korte — "Überraschung würde für Souveränität sprechen", so Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte zur Vorstellung der SPD-Personalien. Dabei müsse Klingbeil manchen "etwas wegnehmen".
04.05.2025 | 4:06 min

Unionsparteien und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Mit der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wollen CDU, CSU und SPD gegen Mittag die künftige schwarz-rote Koalition besiegeln. Ein Bündnis, das früher noch als "große Koalition" bezeichnet wurde, weil die drei Parteien eine besonders große Mehrheit im Bundestag hatten.

Der designierte Kanzler, Friedrich Merz, hat das neue Bündnis hingegen als "Arbeitskoalition" getauft. Am Dienstag muss sie ihre erste Bewährungsprobe bestehen. Der CDU-Chef benötigt in geheimer Wahl die Zustimmung der Mehrheit aller Abgeordneten, um ins Kanzleramt einzuziehen. Das sind 316 Stimmen.

Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an. Trotz des dünnen Polsters gilt die Wahl Merz' im ersten Wahlgang als ziemlich sicher und die neue Regierung kann auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition an die Arbeit gehen.

Merz-Kabinett vereidigt
:Wie es für die Regierung weitergeht

Das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz wurde vereidigt, die Regierungsbildung ist abgeschlossen. Wie es nun weitergeht - Entwicklungen und Analysen im Liveblog.