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SPD-Urgestein bei "Lanz":Müntefering: SPD kann Klingbeil dankbar sein
von Felix Rappsilber
SPD-Debatte bei "Lanz":Stegner: SPD-Neuaufstellung - ein Kunstwerk
von Felix Rappsilber
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Die SPD-Basis ticke "konservativer" als die Spitze, sagt JU-Chef Winkel. SPD-Politiker Stegner kontert - und verteidigt zudem, dass sich die SPD mit ihren Personalien Zeit lässt.
"100 CSU-Leute, 350 CDU-Leute - und bei uns waren es Hunderttausende. Das ist schon ein Unterschied, oder?" - Ralf Stegner verteidigte bei "Markus Lanz", dass nur 56 Prozent der SPD-Mitglieder an der Abstimmung über den schwarz-roten Koalitionsvertrag teilgenommen hatten. Am Donnerstagabend sagte er:
Ich finde nicht, dass das Desinteresse ist. Man muss sehen, dass das eine rein digitale Abstimmung gewesen ist, auch in den Osterferien und bei 360.000 Leuten.
Ralf Stegner, SPD
Der CSU-Vorstand und ein kleiner Parteitag der CDU hatten dem Koalitionsvertrag zuvor zugestimmt. Die erforderliche Mindestbeteiligung der SPD-Mitgliederbefragung hatte bei 20 Prozent gelegen. Laut Parteiangaben stimmten 84,6 Prozent zu.
Das Durchschnittsalter der SPD-Mitglieder liege bei Mitte 60, betonte Stegner, sodass es "für den einen oder anderen schwierig war, sich digital zu beteiligen".
Zwar räumte Stegner ein, dass er sich "mehr Beteiligung" gewünscht habe. Doch: "Ehrlich gesagt fand ich das so schlecht nicht - und die Zustimmung wiederum war ja doch sehr hoch."
Winkel: SPD-Basis konservativer als SPD-Führung
Johannes Winkel, Chef der Jungen Union, fand das Ergebnis "gar nicht so überraschend". Der CDU-Politiker sagte:
An dem Ergebnis sieht man […], dass die SPD-Basis viel konservativer tickt als große Teile der SPD-Führung, die viel linker sind als ihre eigene Basis.
Johannes Winkel, Chef der Jungen Union
"Vielen Dank für die Erklärung", spottete Stegner und widersprach: "Wenn die Alternative hieße, dass Rechtsradikale Einfluss haben, dann wird Verantwortung übernommen. Das weiß die SPD, und zwar in der Basis wie in der Führung."
Zudem habe die Parteiführung "sehr ordentlich" verhandelt:
Das hat die Basis gesehen. Insofern hat das mit links und rechts gar nichts zu tun, sondern eher damit, dass diese beiden Hauptpunkte begriffen worden sind.
Ralf Stegner, SPD
Winkel entgegnete, dass sich die Union beim Thema Migration "deutlich durchgesetzt" habe: "Vielleicht war das ein Punkt, auf den die SPD-Basis all die Jahre gewartet hat, aber von der Führung nicht erhört worden ist und jetzt sagt: 'Okay, wir können diesen Koalitionsvertrag zu 85 Prozent mitgehen, auch wenn Friedrich Merz vielleicht nicht immer unser persönlicher Held der SPD war.'"
Schein und Sein des Koalitionsvertrags?
Der Schlagabtausch zwischen Stegner und Winkel ließ die Frage aufkommen, wie harmonisch die schwarz-rote Koalition regieren wird. Stegners Ton wurde rauer: "Ganz ehrlich: Was die Frage der Migrationspolitik angeht, ist die Rhetorik im Koalitionsvertrag deutlich christdemokratischer als die Substanz, wenn man mal genau hinguckt."
Insofern gehen Schein und Sein ein bisschen auseinander.
Ralf Stegner, SPD
Die SPD sei in der Migrationspolitik auch "für Ordnung", aber "trotzdem dafür, dass das Asylrecht beibehalten wird, dass wir europäisches Recht einhalten, dass wir Humanität nicht verletzen", sagte Stegner.
Winkel widersprach:
Dass Sie für Ordnung sind, hat man in den letzten dreieinhalb Jahren nicht so wirklich mitbekommen.
Johannes Winkel, Chef der Jungen Union
"Das werden Sie kennenlernen, wenn Sie das von innen betrachten können", beharrte Stegner mit Blick auf die schwarz-rote Koalition.
SPD-Neuaufstellung - ein Gesamtkunstwerk?
Die SPD wird am 5. Mai die Besetzung ihrer Ministerposten bekanntgeben. Dass seine Partei damit auf sich warten lässt, rechtfertigte Stegner:
Es ist ein Gesamtkunstwerk bei uns, weil es um Parteiführung, Fraktionsführung und Kabinett geht.
Ralf Stegner, SPD
Nach der Bundestagswahl hatte SPD-Chef Lars Klingbeil eine personelle Neuaufstellung der Parteispitze angekündigt. Immer wieder waren Gerüchte laut geworden, dass Saskia Esken als Co-Vorsitzende parteiintern umstritten sei.
Stegner kommentierte: "Man kann von Saskia Esken halten, was man möchte. Ich finde die Form der Debatte öffentlich unterirdisch. […] Das an einer Person festzumachen, im Guten wie im Bösen, finde ich daneben." Für das miserable Wahlergebnis von 16 Prozent gebe es nicht "eine Schuldige und einen, der alles richtig macht". Die "Frage, wer am Ende was macht", werde der Parteitag entscheiden.
Wird Stegner Saskia Esken in die Parteiführung wählen? "Ich finde nicht, dass ich das hier öffentlich darlegen muss, wen ich wähle", antwortete er knapp.
Quelle: dpa
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