Heil: Arbeitsminister steigt aus Rennen um SPD-Führungsamt aus
Fehlende Unterstützung:SPD-Führungsamt: Heil nimmt sich aus Rennen
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Arbeitsminister Hubertus Heil wird nicht für den SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren. Ihm fehle die Unterstützung der Parteispitze. Ein Ministeramt schloss er zuvor aus.
Hubertus Heil will nicht an die SPD-Bundesfraktionsspitze rücken.
Quelle: dpa
Der nach über sieben Jahren als Bundesarbeitsminister aus dem Amt scheidende SPD-Politiker Hubertus Heil wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil.
"In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", so Heil. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren." Heil begründete dies mit mangelndem Rückhalt der Parteiführung.
Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.
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Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister
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SPD-Postenpoker: Heil hat Nachsehen
Als weiterer männlicher Niedersachse - auch Finanzminister Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius gehören dem Landesverband an - war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er hatte dies bereits öffentlich als in Ordnung bezeichnet.
Dem Vernehmen nach ist ein Grund dafür, dass Heil nun insgesamt das Nachsehen in der Vergabe der zentralen Posten hat, auch der Flügelproporz in der SPD.
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Heil künftig ohne Spitzenposition in Partei und Regierungsamt
Heil hatte in den vergangenen 20 Jahren immer wieder Spitzenpositionen seiner Partei bekleidet. Als seine Nachfolgerin an der Spitze des Arbeitsministeriums ist die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch.
Heil wurde 2005 erstmals Generalsekretär und im Juni 2017 erneut, um den Bundestagswahlkampf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu organisieren. In der darauf folgenden Koalition aus Union und SPD wurde er im März 2018 Arbeitsminister. Seit Ende 2019 ist er auch einer von mehreren Vizeparteivorsitzenden der SPD.
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SPD entscheidet über künftige Minister
Die SPD-Parteiführung will am Montag mitteilen, wer für die Sozialdemokraten in die neue Regierung eintreten und wer die Fraktion führen soll. Der amtierende Fraktionschef Lars Klingbeil will Finanzminister werden und muss den Posten daher abgeben. Als mögliche Kandidaten für den Fraktionsvorsitz gelten Generalsekretär Matthias Miersch und der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider.
Ich wünsche allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand im Interesse des Landes und der Sozialdemokratie.
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Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister
Heil dankte allen, die ihn in seiner Arbeit unterstützt hätten: "Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten."
Das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz wurde vereidigt, die Regierungsbildung ist abgeschlossen. Wie es nun weitergeht - Entwicklungen und Analysen im Liveblog.