Die Generaldebatte im Bundestag - jetzt live.06.05.2025
Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im
Bundestag.
Sehen Sie die etwa dreieinhalbstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung hier ab 9:00 Uhr im Livestream.
Regierung und Opposition nutzen die Aussprache über den Kanzleretat traditionell für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik.
Abrechnung mit der Regierungspolitik
Die Rednerliste ist entsprechend prominent besetzt. Während die Debatten über Einzeletats wie Verkehr oder Verteidigung von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, treten hier die führenden politischen Köpfe ans Rednerpult.
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Klingbeil beschlossen. Geplant sind unter anderem massive Investitionen in die Verteidigung - und hohe Schulden.24.06.2025 | 3:24 min
Bei der sogenannten Elefantenrunde werden neben Bundeskanzler
Friedrich Merz (CDU) die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen das Wort ergreifen.
Vor allem die Opposition nutzt die Generalaussprache zu einer Abrechnung mit der
Regierungspolitik.
Beratungen zu Kanzler-Etat
Beraten wird dabei auch der im Haushaltsentwurf enthaltene Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, der im laufenden Jahr Ausgaben in Höhe von 3,97 Milliarden Euro (2024: 3,87 Milliarden Euro) vorsieht.
- Staatsminister Dr. Wolfram Weimer (parteilos), Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, soll im nächsten Jahr 2,03 Milliarden Euro ausgeben können (2024: 2,06 Milliarden Euro).
- Die Beauftragte für Ostdeutschland, Staatsministerin Elisabeth Kaiser (SPD), soll 18,22 Millionen Euro erhalten nach 16,59 Millionen Euro im Jahr 2024.
- Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst beläuft sich dem Entwurf zufolge auf 1,19 Milliarden Euro (2024: 1,08 Milliarden Euro).
Die schwarz-rote Koalition aus CDU, CSU und SPD bildet die aktuelle Bundesregierung in Deutschland unter Kanzler Friedrich Merz. Aktuelle News und Hintergründe zu Schwarz-Rot.
Quelle: dpa