Ein Jahr ist es her, als die Ampel zerbrach. Aber auch Schwarz-Rot ringt um den gemeinsamen Kurs. Für SPD-Politiker Rolf Mützenich ist "große Disziplin" geboten.
Nicht immer ein Bild der Einigkeit: Schwarz-rote Koalition (Archivbild)
Quelle: imago imagesDer frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Erfahrungen aus dem Scheitern der Ampel-Koalition vor einem Jahr die jetzige Koalition von Union und SPD zu mehr Selbstdisziplin aufgefordert. "Man darf auch keine Krise herbeireden", sagte Mützenich mit Blick auf die Spannungen innerhalb der schwarz-roten Koalition im ARD-"Morgenmagazin".
Mützenich mahnte insbesondere die Fraktionsführungen zur Zurückhaltung. "Da kommt es auch insbesondere auf die Disziplin der Führungsgremien an", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Zu einem Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach Unionsfraktionschef Jens Spahn von der CDU in der Fraktion mit Blick auf die Sozialdemokraten gesagt haben soll, Union und SPD würden gemeinsam gewinnen oder gemeinsam verlieren, "aber wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen", sagte Mützenich, persönliche Fragen sollten nicht in den Vordergrund rücken.
Nach der Äußerung von Friedrich Merz wollen mehrere SPD-Politiker bei einem Gipfel im Kanzleramt über die Probleme im Stadtbild sprechen. Die Union lehnt ein solches Treffen ab.
27.10.2025 | 1:44 minDie drei Koalitionsparteien SPD, CDU und CSU nannte Mützenich "verunsicherte Parteien". Die seit der Bundestagswahl geltenden knappen Mehrheiten erforderten eine große Disziplin, aber auch Eigenständigkeit der Koalitionspartner. Der SPD-Politiker betonte:
Diese Koalition darf nicht in dem Sinne parteipolitisch zusammenwachsen, die Eigenständigkeit der Parteien muss erhalten bleiben.
Rolf Mützenich, SPD-Bundestagsabgeordneter
Die Bundesregierung verabschiedet sich vom EU-weit beschlossenen Ende des Verbrenners. Auch wenn am Zieldatum 2035 nicht gerüttelt wird, sei die politische Botschaft verheerend, so Klimaexperten.
12.10.2025 | 4:05 minIm Vergleich zur Ampel seien Mützenich zufolge "die Bedingungen in dieser Koalition (...) besser. Das glaube ich schon". Man habe bemerkt, was öffentlicher Streit bedeute. Vor einem Jahr war die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gescheitert, weshalb im Februar ein neuer Bundestag gewählt wurde. Mützenich war während der Ampel SPD-Fraktionschef. Seine Lehre aus dem Scheitern des Bündnisses sei: "nicht so oft in der Öffentlichkeit streiten".
Per Losverfahren zum Bund? Die Koalition streitet über den Wehrdienst, Minister Pistorius steht unter Druck. Für Schwarz-Rot ein schlechtes Zeichen.
19.10.2025 | 4:03 minStreit herrschte in der Koalition zuletzt über die Ausgestaltung der Wehrdienst-Reform. Vor allem geht es darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden und ob künftig alle jungen Männer wieder gemustert werden sollen, was Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will. Auch beim Debakel um die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin oder beim zähen Ringen um den Bundeshaushalt lieferte die Koalition nicht gerade ein harmonisches Bild ab.