Kanzler Merz: Sind in einer "neuen Welt der Großmächte"

Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU hat die Europäer aufgerufen, sich schnell auf die veränderten politischen Machtverhältnisse in der Welt einzustellen. Russlands Angriff auf die Ukraine habe eine neue Ära eingeleitet, die aber über diesen Aggressionskrieg hinaus und viel weiter gehe, sagte der Kanzler beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

China habe es in die Reihen der Großmächte geschafft. Die USA würden in ihrer Vormachtrolle herausgefordert und veränderten ihre Außen- und Sicherheitspolitik drastisch.

"Wir sind in eine Zeit der Großmachtpolitik eingetreten", sagte Merz. "Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und - wenn nötig - auch Gewalt ("force") gegründet. Sie ist kein kuscheliger Ort", sagte der Kanzler.

Diese Situation sei kein unveränderliches Schicksal, machte der Kanzler deutlich. "Um zu bestehen, müssen wir uns mit einer harschen Realität auseinandersetzen und den Kurs mit klarem Realismus bestimmen."

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"Dieser Welt sind wir nicht ausgeliefert. Wir können sie gestalten", mahnte der Kanzler. Er rief dazu auf, "auf unsere eigenen Stärken" zu setzen. Man investiere massiv in die eigene Sicherheit, mache die Wirtschaft wettbewerbfähig und man halte in Europa zusammen. "Diese Welt wird uns Härten und Gefahren zumuten. Das spüren Sie und das spüren wir alle." Der CDU-Vorsitzende betonte:

Merz forderte, "bei allem Frust und Ärger der letzten Monate" die transatlantische Partnerschaft "nicht voreilig abzuschreiben".

Zudem hat Merz eine verstärkte Unterstützung aus Deutschland für die militärische Absicherung in der Arktis zugesichert. Er bekräftigte die Rolle der Nato. Der Kanzler sagte:

Er begrüßte im Streit um Grönland, dass die USA die Bedrohung durch Russland in der Arktis ernst nähmen. Die Bedrohung sei Teil der Rivalität von Großmächten und ziele auf Europa wie die USA. "Wir teilen die Überzeugung, dass wir als europäische Nato-Verbündete mehr zur Sicherung im Hohen Norden als Nato machen müssen. Das ist ein gemeinsames transatlantisches Interesse", sagte Merz.

Außerdem betonte er, dass das Vertrauen, auf dem die Nato fußt, "kostbar" sei. Denn "im Zeitalter der Großmächte" würden auch die USA auf dieses Vertrauen angewiesen sein. "Autokratien mögen Untertanen haben. Demokratien haben Partner und verlässliche Freunde". An diesem Satz wolle man sich orientieren und "hartnäckig dafür arbeiten, dass dies nicht in Vergessenheit gerät", sagte Bundeskanzler Merz.

ZDF-Hauptstadtkorrespondent Mathis Feldhoff ordnet nach der Rede bei ZDFheute live ein:

Merz habe die Werte des Westens betont, dessen Souveränität und Integrität. Der Kanzler hat seine Rede auch in Teilen auf Deutsch gehalten. Die Rede sei somit nicht nur "eine Botschaft an die Welt und Europa gewesen (...), sondern auch an die innenpolitische Situation in Deutschland", sagt Feldhoff. Denn in Deutschland sei in jüngster Zeit immer wieder gefragt worden: "Ist Friedrich Merz vielleicht zu weich gegenüber Donald Trump?"

Aus Sicht von ZDF-Brüssel-Korrespondent Ulf Röller "ist sehr deutlich geworden (…), dass das, was Merz gemacht hat, in der Sache eine klassische Anti-Trump-Rede war". Der Kanzler habe deutlich gemacht, dass er das, was Trump wolle, zurückweise und auch für gefährlich halte, so Röller bei ZDFheute live im Nachgang der Rede.

Dies hat Merz laut Röller aber "nur inhaltlich deutlich gemacht".