Merz' erste Kabinettssitzung: Tilgungen und ein Zehn-Liter-Fass?

Merz' erster Abend im Kanzleramt:Posten-Streichungen und ein Zehn-Liter-Fass?

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Nach holprigem Start übernimmt Friedrich Merz das Kanzleramt. Bei seiner ersten Kabinettssitzung geht es offenbar nicht nur um Formalien. Mit dabei wohl: Bier aus dem Sauerland.

Das neu ernannte Kabinett um Bundeskanzler Friedrich Merz (vorne r, CDU) sitzt im Rahmen der Vereidigung der Bundesminister auf der Regierungsbank.
In der ersten Sitzung des neuen Bundeskabinetts ging es um die Aufgabenverteilung unter den Ministerien. Zudem wurde beschlossen, die Zahl der Beauftragten-Posten zu reduzieren.07.05.2025 | 0:23 min
Das neue Bundeskabinett ist am späten Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Leitung der Beratungen im Kanzleramt hatte erstmals der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Dabei regelte Merz im sogenannten Organisationserlass zum einen die Aufgabenverteilung innerhalb der neuen Regierung. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und Staatsmodernisierung erhält diese nämlich ein zusätzliches Ministerium.
Zimmermann
Nach dem verzögerten Amtsantritt des neuen Kanzlers sei es nun an Merz und Klingbeil, die Koalition zu stabilisieren, kommentiert Diana Zimmermann aus dem ZDF-Hauptstadtstudio.06.05.2025 | 1:32 min

Merz regelt Reihenfolge seiner Vertreter

Ebenfalls geregelt wurde die amtliche Reihenfolge im Kabinett. An erster Stelle nach Kanzler Merz steht demnach Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), der damit die Funktion des Vizekanzlers wahrnimmt. Um eine offizielle Amtsbezeichnung handelt es sich dabei nicht.
An zweiter Stelle steht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Es folgen die Minister für Auswärtiges, Johann Wadephul (CDU), und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Mit dem Organisationserlass ändern sich auch die Zuständigkeiten mehrerer Ministerien teils erheblich.
Frank-Walter Steinmeier ernennt Friedrich Merz zum Bundeskanzler
Fehlstart für Friedrich Merz. Erst im zweiten Wahlgang erhält er im Bundestag die absolute Mehrheit. Was nun, Herr Merz? Fragen von Bettina Schausten an den neuen Bundeskanzler. 06.05.2025 | 13:58 min
Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, soll bei der konstituierenden Kabinettssitzung auch die Kürzung bei den bisher 43 Beauftragten, Bevollmächtigten und Koordinatoren von Regierung und Ministerien beschlossen worden sein.
Wie aus dem veröffentlichten Organisationserlass ebenso hervorgeht, wird die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration ihren Sitz künftig nicht mehr im Kanzleramt haben. Demnach wird das Amt dem Bundessozialministerium übertragen.

Merz lädt Kabinett zum Bier ein

Auf der Getränkekarte der ersten Kabinettssitzung stand offenbar auch Bier. In einem Interview hatte Merz erklärt, dass er sein Regierungsteam zu einem Bier aus seiner sauerländischen Heimat einladen will.
Er habe ein Zehn-Liter-Fass ins Kanzleramt gebracht, um bei der abendlichen Kabinettssitzung mit seinen Ministern anzustoßen, sagte er gegenüber RTL. Es werde sicherlich kein "Frusttrinken", versicherte Merz. Stattdessen wolle er auf die gemeinsame Arbeit anstoßen.
SGS Schmiese Wehrmann 2
ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese berichtet, wie die Stimmung im Bundestag am Tag der Kanzlerwahl war und wie der zweite Wahlgang noch am selben Tag möglich gemacht wurde.06.05.2025 | 3:27 min
Kurz nach Mitternacht habe Merz das Kanzleramt dann verlassen, wie ZDF-Korrespondent Wulf Schmiese erklärt. Trotz Bier "sei den Leuten sicherlich nicht zu Feiern zumute gewesen".

Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt

Merz war am Nachmittag im zweiten Anlauf vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Zuvor hatte er im ersten Wahlgang am Vormittag die erforderliche Mehrheit verfehlt.
Nach der erfolgreichen Wahl hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst Merz und dann die übrigen Kabinettsmitglieder ernannt. Damit war die Amtsübergabe an die neue Regierung vollzogen.
Amtsübergabe im Kanzleramt in Berlin
Nach dem Schock vom ersten Wahlgang kommen optimistische Reaktionen aus dem Europaparlament. Hier ist die Hoffnung groß, dass Deutschland sich ab heute wieder klar positioniert.06.05.2025 | 1:41 min

Erste Auslandsreise nach Paris und Warschau steht an

Am Mittwoch wird Merz bei seiner ersten Auslandsreise in Paris und Warschau erwartet. Das Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron im Elysée sei kein protokollarischer Antrittsbesuch, sondern bereits ein Arbeitstermin, betonte der Elysée.
Beide Seiten wollten frischen Wind in die deutsch-französischen Beziehungen bringen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris solle es bereits inhaltliche Erklärungen geben, etwa zur Energiepolitik, hieß es weiter.
Nach seinem Aufenthalt in Paris wird Merz in Warschau erwartet. In seinem Glückwunsch an Merz zur Wahl als Bundeskanzler schrieb Regierungschef Donald Tusk am Dienstag: "Wir sehen uns morgen in Warschau."
ZDF-Korrespondentin Britta Buchholz
Für den neuen Kanzler Friedrich Merz gehen die ersten Auslandsreisen nach Paris und Warschau. Worum es dabei geht, berichtet ZDF-Korrespondentin Britta Buchholz.07.05.2025 | 1:02 min
Quelle: dpa, Reuters, ZDF

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