In der ersten Sitzung des neuen Bundeskabinetts ging es um die Aufgabenverteilung unter den Ministerien. Zudem wurde beschlossen, die Zahl der Beauftragten-Posten zu reduzieren.07.05.2025 | 0:23 min
Das neue Bundeskabinett ist am späten Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Leitung der Beratungen im Kanzleramt hatte erstmals der neue Bundeskanzler
Friedrich Merz (
CDU).
Dabei regelte Merz im sogenannten Organisationserlass zum einen die Aufgabenverteilung innerhalb der neuen Regierung. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und Staatsmodernisierung erhält diese nämlich ein zusätzliches Ministerium.
Nach dem verzögerten Amtsantritt des neuen Kanzlers sei es nun an Merz und Klingbeil, die Koalition zu stabilisieren, kommentiert Diana Zimmermann aus dem ZDF-Hauptstadtstudio.06.05.2025 | 1:32 min
Merz regelt Reihenfolge seiner Vertreter
Ebenfalls geregelt wurde die amtliche Reihenfolge im Kabinett. An erster Stelle nach Kanzler Merz steht demnach Bundesfinanzminister
Lars Klingbeil (
SPD), der damit die Funktion des Vizekanzlers wahrnimmt. Um eine offizielle Amtsbezeichnung handelt es sich dabei nicht.
An zweiter Stelle steht Innenminister
Alexander Dobrindt (
CSU). Es folgen die Minister für Auswärtiges,
Johann Wadephul (CDU), und Verteidigungsminister
Boris Pistorius (SPD). Mit dem Organisationserlass ändern sich auch die Zuständigkeiten mehrerer Ministerien teils erheblich.
Fehlstart für Friedrich Merz. Erst im zweiten Wahlgang erhält er im Bundestag die absolute Mehrheit. Was nun, Herr Merz? Fragen von Bettina Schausten an den neuen Bundeskanzler. 06.05.2025 | 13:58 min
Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, soll bei der konstituierenden Kabinettssitzung auch die Kürzung bei den bisher 43 Beauftragten, Bevollmächtigten und Koordinatoren von Regierung und Ministerien beschlossen worden sein.
Wie aus dem veröffentlichten Organisationserlass ebenso hervorgeht, wird die Beauftragte für Migration,
Flüchtlinge und Integration ihren Sitz künftig nicht mehr im Kanzleramt haben. Demnach wird das Amt dem Bundessozialministerium übertragen.
Merz lädt Kabinett zum Bier ein
Auf der Getränkekarte der ersten Kabinettssitzung stand offenbar auch Bier. In einem Interview hatte Merz erklärt, dass er sein Regierungsteam zu einem Bier aus seiner sauerländischen Heimat einladen will.
Er habe ein Zehn-Liter-Fass ins Kanzleramt gebracht, um bei der abendlichen Kabinettssitzung mit seinen Ministern anzustoßen, sagte er gegenüber RTL. Es werde sicherlich kein "Frusttrinken", versicherte Merz. Stattdessen wolle er auf die gemeinsame Arbeit anstoßen.
ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese berichtet, wie die Stimmung im Bundestag am Tag der Kanzlerwahl war und wie der zweite Wahlgang noch am selben Tag möglich gemacht wurde.06.05.2025 | 3:27 min
Kurz nach Mitternacht habe Merz das Kanzleramt dann verlassen, wie ZDF-Korrespondent Wulf Schmiese erklärt. Trotz Bier "sei den Leuten sicherlich nicht zu Feiern zumute gewesen".
Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt
Merz war am Nachmittag im zweiten Anlauf vom
Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Zuvor hatte er im ersten Wahlgang am Vormittag die erforderliche Mehrheit verfehlt.
Nach der erfolgreichen Wahl hatte Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier zunächst Merz und dann die übrigen Kabinettsmitglieder ernannt. Damit war die Amtsübergabe an die neue Regierung vollzogen.
Nach dem Schock vom ersten Wahlgang kommen optimistische Reaktionen aus dem Europaparlament. Hier ist die Hoffnung groß, dass Deutschland sich ab heute wieder klar positioniert.06.05.2025 | 1:41 min
Erste Auslandsreise nach Paris und Warschau steht an
Am Mittwoch wird Merz bei seiner ersten Auslandsreise in Paris und Warschau erwartet. Das Treffen mit Frankreichs Staatschef
Emmanuel Macron im Elysée sei kein protokollarischer Antrittsbesuch, sondern bereits ein Arbeitstermin, betonte der Elysée.
Beide Seiten wollten frischen Wind in die deutsch-französischen Beziehungen bringen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris solle es bereits inhaltliche Erklärungen geben, etwa zur Energiepolitik, hieß es weiter.
Nach seinem Aufenthalt in Paris wird Merz in Warschau erwartet. In seinem Glückwunsch an Merz zur Wahl als Bundeskanzler schrieb Regierungschef
Donald Tusk am Dienstag: "Wir sehen uns morgen in Warschau."
Für den neuen Kanzler Friedrich Merz gehen die ersten Auslandsreisen nach Paris und Warschau. Worum es dabei geht, berichtet ZDF-Korrespondentin Britta Buchholz.07.05.2025 | 1:02 min
Quelle: dpa, Reuters, ZDF