Update am Morgen: Nicht nur Drohnen drohen

horch was kommt von draußen rein, könnte eine Überschrift über der Konferenz der Länderinnenminister sein, die heute in Bremen beginnt. Das Erfassen und die Abwehr von Drohnen stehen auf der Tagesordnung, immer in Abstimmung mit der Bundeswehr.

Auch ohne einen erklärten Krieg macht die hybride Bedrohung unseres Alltags den Bundesländern Sorge. Lahmgelegte Flughäfen, Sabotage an Bahnstrecken, Angriffe auf die Strom- oder Trinkwasserversorgung - im Frieden meist Sache der Länder, erst in Kriegszeiten wäre der Zivilschutz Sache des Bundes. Aber Krieg und Frieden lassen sich in Europa derzeit kaum trennen, seit Russland die Grauzone dazwischen bespielt.

Sich entsprechend zu wappnen, kostet Geld. So fordert die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens von der Bundesregierung, neben den Milliarden für bessere Verteidigungsfähigkeit auch mehr für den Zivilschutz bereitzustellen. Investitionen in Notfallkrankenhäuser, Warnsysteme, Personal und Fahrzeuge seien dringend nötig. Das Zivilschutzkonzept des Bundes datiert außerdem von 2007 und ist angesichts der neuen Bedrohungslagen hoffnungslos veraltet.

Von hybriden Nadelstichen bis zum militärischen Ernstfall - Vorbereitung dagegen und Reaktion darauf werden durch hybride Verantwortlichkeit nicht einfacher. Beim Katastrophenschutz sind die Länder zuständig, nicht nur, wenn Flüsse über die Ufer treten - und im Kriegsfall werden Ressourcen und auch Personal von Hilfsorganisationen dem Zivilschutz zugeordnet, Federführung Bund.

Idealerweise stellt die Bundesregierung die für den Zivilschutz vorgesehene Ausrüstung in Friedenszeiten dem Katastrophenschutz zur Verfügung. Allerdings: Geschlossen, eingespart, weggerostet - der zentral organisierte Zivilschutz ist selbst Opfer der über lange Zeit schwindenden Angst vor Kriegen geworden.

Deutschland muss also nicht nur militärisch verteidigungsfähiger werden, auch die zivile Resilienz sollte trainiert und ausreichend finanziert werden. Eben nicht nur Panzer, sondern Wasseraufbereitungsanlagen, Einsatzfahrzeuge für die Feuerwehr, Unterbringungsmöglichkeiten für Familien nach großflächigen Drohnenangriffen.

CDU und SPD in Berlin haben in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, den Bevölkerungsschutz "krisenfest und zukunftsfähig" aufzustellen. Die Länderinnenminister werden in den nächsten Tagen daran erinnern. Eine Frage von Krieg und Frieden. Wir können ja nicht nur über die Rente reden.

Kommen Sie sicher durch den Tag

Peter Kunz, Leiter Landesstudio Niedersachsen

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Zusammengestellt von Nicola Frowein

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