Merz trifft Meloni: Was Deutschland und Italien planen

Die Stärkung der Wirtschaft, eine vertiefte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und die Migrationspolitik stehen heute im Mittelpunkt der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen.

Bundeskanzler Friedrich Merz flog in der Nacht direkt vom EU-Gipfel in Brüssel nach Rom, wo er am Vormittag zusammen mit zehn Ministerinnen und Ministern in der Villa Doria Pamphilj von Regierungschefin Giorgia Meloni empfangen wird.

Neben Merz reisen laut Bundesregierung unter anderem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Außenminister Johann Wadephul (CDU), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in die italienische Hauptstadt. 

Merz und Meloni haben sich bereits am Donnerstagabend in Brüssel beim EU-Gipfel zusammen mit der Frage befasst, wie es nach der vorübergehenden Eskalation im Grönland-Konflikt in den Beziehungen zu den USA weitergehen soll.

• Kein "Weiter so" - EU-Gipfel sucht neue Antworten auf Trump

Die beiden gehören zu den europäischen Regierungschefs mit dem besten Draht zu US-Präsident Donald Trump.

Das ist aber nicht das Einzige, das die beiden gemeinsam haben. Meloni hat mit ihrer rechtskonservativen Koalition wie die Union von Merz den Anspruch, die illegale Migration möglichst weitgehend einzudämmen.

Auch beim Thema wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ziehen beide am selben Strang. Bei ihren Beratungen in Rom wollen beide Regierungen Vorschläge für den EU-Sondergipfel zu diesem Thema am 12. Februar machen, den sich vor allem Merz gewünscht hat.

Ein gemeinsames Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung einer Reihe von Rechtsvorschriften vor.

Von einer Vertiefung des Binnenmarkts erhoffen sich Deutschland und Italien für ihre eigenen Bruttoinlandsprodukte einen Wachstumsschub von zwei bis drei Prozent und für einige andere Mitgliedstaaten sogar das Zwei- bis Dreifache.

Daneben soll bei den Konsultationen eine weitere gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Rüstungskooperation vereinbart werden, aus der noch keine Details bekannt sind.

Deutschland und Italien sind die beiden größten Industrienationen der EU. Beide Länder haben boomende Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und Leonardo - und eine kriselnde Autoindustrie, in der hunderttausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen.

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit.