Am Sonntag wird ein neues EU-Parlament gewählt. Welche Kandidaten in Deutschland zur Wahl stehen, wer überhaupt wählen darf. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Alle fünf Jahre wird in der Europäischen Union ein neues Parlament gewählt. Nach der letzten Europawahl 2019 ist es in diesem Jahr wieder so weit. EU-Bürgerinnen und -Bürger können ihr Kreuz machen.
Der Wahltag bei der Europawahl in Deutschland ist in diesem Jahr Sonntag, der 9. Juni. In manchen EU-Ländern wird bereits wenige Tage vorher gewählt, etwa in den Niederlanden oder in Tschechien.
Gewählt wird ein neues Europäisches Parlament. Das Parlament wirkt entscheidend an EU-Gesetzen mit, bestimmt den Haushalt der Europäischen Union mit und kontrolliert außerdem die anderen EU-Organe wie Kommission und Rat.
Die EU hat aktuell 27 Mitglieder und neun Beitrittskandidaten.
Wie schon bei der vergangenen Europawahl werden bei der diesjährigen Wahl 96 Europaabgeordnete in Deutschland gewählt. Mit ihrer Stimmabgabe haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die europäische Politik unmittelbar zu beeinflussen - kein anderes EU-Organ wird direkt gewählt.
In der EU wird seit 20 Jahren einheitlich nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Das bedeutet ganz einfach: Je mehr Wählerinnen und Wähler ihre Stimme einer Partei geben, desto mehr Europaabgeordnete schickt diese ins Europäische Parlament.
Das genaue Wahlsystem wird allerdings von den Mitgliedsstaaten unterschiedlich geregelt. In Deutschland wird auf Basis von Listenwahlvorschlägen der Parteien gewählt.
Die Stimme können Wählerinnen und Wähler dabei entweder im Wahllokal oder per Briefwahl abgeben. In welches Wahllokal man gehen muss, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die per Post kommt und zum Wahltag mitgebracht werden sollte. Für die Briefwahl muss bis spätestens Freitag, 7. Juni, ein Wahlschein beantragt werden, dann kommen die Wahlunterlagen per Post. Online gewählt werden kann in Deutschland bei der Europawahl nicht.
Parteien und andere politische Vereinigungen in Deutschland haben im Vorfeld der Wahl Vorschläge für die Europawahl 2024 eingereicht - in Form einer Bundesliste oder einzelner Landeslisten. Einzelne Personen können nicht kandidieren. Insgesamt 35 Parteien und 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten wurden von der Bundeswahlleiterin zur Europawahl zugelassen.
Im Gegensatz zu Bundes- und Landtagswahlen in Deutschland gibt es bei Europawahlen seit zehn Jahren keine Sperrklausel mehr. Parteien müssen also keine bestimmte Prozenthürde mehr erreichen, um überhaupt Abgeordnete nach Straßburg entsenden zu können.
Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen alle fünf Jahre das EU-Parlament. Die Abgeordneten übernehmen dann verschiedene Aufgaben und gestalten so die EU-Politik.
25.04.2024 | 1:02 minSchon lange vor der Veröffentlichung der Wahllisten haben sich die meisten Parteien auf Spitzenkandidaten festgelegt, die die jeweiligen Listen anführen. Prominente Gesichter sollen Wählerinnen und Wähler überzeugen.
Eine Besonderheit gibt es bei den Unionsparteien CDU und CSU: Erstere tritt in 15 Bundesländern - in allen außer in Bayern - an, letztere dagegen nur in Bayern. Weil die CDU somit keine Bundes-, sondern nur Landeslisten hat, steht ihre Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen auf keinem Wahlzettel.
In Deutschland besteht keine Wahlpflicht, der Urnengang ist freiwillig. Im Gegensatz zur Bundestagswahl, bei der nur Volljährige wählen dürfen, kann man in Deutschland bei Europawahlen sogar schon ab dem 16. Geburtstag seine Stimme abgeben. Das ist EU-weit eine Besonderheit: Neben Deutschland dürfen unter 18-Jährige nur in Österreich, Malta, Griechenland und auf Antrag in Belgien an der Wahl teilnehmen.
Wahlberechtigt in Deutschland ist nur, wer eine deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft hat, seinen Wohnsitz in Deutschland hat und sich außerdem seit mindestens drei Monaten in der EU aufhält. Zudem muss man in das Wählerverzeichnis eingetragen sein. Das geschieht bei Menschen, die in Deutschland gemeldet sind, in der Regel automatisch.
In den Umfragen zur Europawahl ist die Union bereits in den vergangenen Wochen klar stärkste Kraft. Laut ZDF-Politbarometer vom 6. Juni kämen CDU und CSU auf 30 Prozent, wenn schon jetzt Wahl wäre. Der zweite Platz dagegen ist umkämpft zwischen Grünen, SPD und AfD.