Kanzler ruft zu rascher Klärung der Berlinale-Debatte auf

Kanzler Friedrich Merz (CDU) ruft in der Diskussion über die künftige Ausrichtung der Berlinale und die Zukunft von Festivalchefin Tricia Tuttle zu einer raschen Klärung auf.

"Der Bundeskanzler verfolgt natürlich die öffentlichen Äußerungen in dieser Debatte sehr genau und er erwartet von den Parteien einen respektvollen Umgang miteinander und eine schnelle Klärung der Sachverhalte", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.

Nach einer ersten Sitzung des Berlinale-Aufsichtsrats im Kanzleramt würden die Gespräche in den kommenden Tagen weitergeführt, sagte der Sprecher. Die Berlinale-Jury und Tuttle seien vergangene Woche beim Kanzler im Kanzleramt gewesen und hätten "ihren Blick auf die Kontroverse überzeugend dargelegt".

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Tuttle habe "auch zum Ende der Berlinale in einer vernünftigen Rede den richtigen Ton getroffen und zur Vereinnahmung der Kunst durch die Politik sich geäußert". Auf die Frage, ob dies bedeute, dass Merz gegen eine vorzeitige Abberufung Tuttles sei, antwortete der Sprecher, er wolle nicht über das spekulieren, was sich aus den Gesprächen ergeben könne. Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, dass Tuttle abberufen werden könnte. Hintergrund sei der Umgang mit dem Nahost-Konflikt.

Hille sprach von einer etwas überhitzten und schrägen Debatte. "Es geht doch gar nicht um Eingriffe in Kunstfreiheit", sagte er. Die Diskussion entspinne sich an Aussagen, die zur Abschlussgala auf der Bühne der Berlinale getroffen worden seien. Es müsse die einfache Frage beantwortet werden: "Was soll und darf auf der Bühne der Berlinale stattfinden?"

Es könne wenig Zweifel daran geben, dass "Aussagen, die der Bundesregierung eine Beteiligung an einem Völkermord unterstellen und auch noch Drohungen beinhalten, nicht an einem solchen Ort stattfinden sollen".

Der syrisch-palästinensische Regisseur Abdallah Alkhatib hatte der Bundesregierung auf der Bühne vorgeworfen, Partner "des Völkermords im Gazastreifen" zu sein. Zudem hatte er gedroht: "Wir werden uns an jeden erinnern, der an unserer Seite stand, und wir werden uns an jeden erinnern, der gegen uns war". Umweltminister Carsten Schneider (SPD) verließ daraufhin den Saal und ließ mitteilen, die Aussagen seien nicht akzeptabel.

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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verurteilten die Aussagen ebenfalls. Israels Regierung streitet ab, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen, auch die Bundesregierung weist den Völkermord-Vorwurf zurück.