von Felix Rappsilber
SPD-Politiker Weil möchte nicht auf Olaf Scholz' Wahlsieg wetten. Dennoch sei das Rennen ums Kanzleramt "offen" - und Merz ein "Wagnis". Eine Personalie schließt er gänzlich aus.
Sehen Sie hier die Sendung "Markus Lanz" vom 9. Januar 2025 in voller Länge.
09.01.2025 | 74:09 minEr sei "ganz prinzipiell kein Zocker", deswegen würde Stephan Weil (SPD) "im Zweifel" nicht die Wette eingehen, dass der nächste Bundeskanzler wieder Olaf Scholz heißen wird. Am Donnerstagabend sagte Niedersachsens Ministerpräsident bei "Markus Lanz":
Aber für mich ist das Rennen tatsächlich offen.
Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident
In der Politik sei "alles möglich, in diesen Zeiten ganz besonders". Obwohl die Union in aktuellen Umfragen auf Platz eins, die AfD auf Platz zwei und die SPD auf Platz drei liegt, könne man bei den "vielen Unentschlossenen, die es noch gibt, tatsächlich punkten". Weil gab sich abgeklärt: "Ob es uns gelingt, das werden wir am 23. Februar sehen."
Kommt es zu einem Duell zwischen Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz? Oder etwa zwischen Merz und AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel? Diese Frage scheint noch nicht ausgemacht. Scholz' Parteigenosse betonte, Frau Weidel habe "keine Partner in der deutschen Politik":
Deswegen wird sie keine Kanzlerin sein. Da bin ich sicher. Wir sind nicht Österreich.
Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident
Mit Herbert Kickl als Kanzler könnte in Österreich die rechtspopulistische FPÖ in Regierungsverantwortung gelangen.
Angesichts der vorgezogenen Neuwahl hierzulande sei sich Weil "absolut sicher": "Das ist eine Chance (...), jetzt eine Mehrheitsregierung zu bilden, dann vier Jahre lang wirklich eine überzeugende Politik hinzulegen, damit am Ende auch der Beweis angetreten werden kann: Es lohnt sich, den Demokraten auch wirklich zu vertrauen."
Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos will nun der Parteichef der rechten FPÖ, Herbert Kickl, eine Regierung bilden.
07.01.2025 | 2:17 minOlaf Scholz hatte Friedrich Merz beschuldigt, "gern Tünkram" - also "frei erfundenes Zeug", wie Scholz später konkretisierte - zu erzählen. Der SPD-Politiker verteidigte seinen Kanzlerkandidaten, indem er zu bedenken gab, "was Olaf Scholz über die Jahre alles hat einstecken können und müssen".
Es sei nicht so, dass Weil "so eine Auseinandersetzung bräuchte". Und doch spielte er Scholz' Rhetorik als "Geschmackssache" herunter:
"Tünkram" ist nun wirklich etwas, das würde ich in der politischen Auseinandersetzung als ziemlich, ziemlich harmlos ansehen.
Stephan Weil, SPD
Mit Blick auf andere Länder sei der Wahlkampf-Ton in Deutschland "noch sehr gemäßigt".
Tatsächlich gebe es "ganz andere Sorgen": "Je dichter der Wahltermin rückt, fragen sich die Leute: 'Können wir eigentlich erwarten, dass die nächsten vier Jahre ruhiger werden als die letzten gewesen sind, was wir da alles erlebt haben?'"
Die Antwort gab Weil selbst und warb im selben Atemzug für Scholz als nächsten Bundeskanzler: "Ne, können wir ehrlich gesagt nicht. (...) Da habe ich jemanden, der hat bewiesen, der kann das."
"Bisher ist die große Hoffnung der SPD, Merz aus der Defensive zu locken", erklärt Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.
08.01.2025 | 5:32 minEr holte zu einem Seitenhieb gegen Merz aus: "Und da habe ich jemanden, der hat tatsächlich noch keinen einzigen Tag in seinem Leben eine solche Situation bestehen müssen."
Möchte ich ein solches Wagnis, (...) einen solchen Test eingehen oder ist mir dafür die Sache zu ernst?
Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident
Sonja Álvarez, Journalistin der "Wirtschaftswoche", kritisierte, dass bei Scholz kein Plan gegen die Rezession der deutschen Wirtschaft erkennbar sei: "Es sind nicht nur die Arbeitsplätze, die verloren gehen, sondern Familienunternehmen wie Miele, Konzerne wie BASF verlegen ganze Produktionen ins Ausland."
Es gebe weiterhin hohe Energiepreise, eine überbordende Regulierung und den Fachkräftemangel. Álvarez sagte:
Das sieht die Wirtschaft, das sehen natürlich auch die Menschen. Und Olaf Scholz setzt darauf, dass sich jetzt sein Sommermärchen von 2021 wiederholt.
Sonja Álvarez, Journalistin
Doch es sei nicht davon auszugehen, dass sich "in diesem Winter das Ganze als Wintermärchen wieder so darstellen wird".
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.