Ex-Minister Heil rechnet mit SPD-Kurs ab: "Mief muss raus"

Nach den bitteren Wahlschlappen fordert der langjährige frühere SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil einen radikalen Kurswechsel bei den Sozialdemokraten. Heil ruft seine Partei zu mehr Leidenschaft für neue Ideen auf. Er sagt der Deutschen-Presse-Agentur in Berlin:

Und weiter sagte der SPD-Politiker: Die Partei "braucht mehr Klarheit, mehr Substanz und mehr Leidenschaft".

Nach mehreren verheerenden Wahlniederlagen trifft sich die SPD-Spitze um Lars Klingbeil und Bärbel Bas nun mit quasi allen, die in der Partei Rang und Namen haben, darunter Spitzenleute aus den Landesregierungen, Bundesministerien und Kommunen.

Beraten werden soll auch Klingbeils Agenda. Der Finanzminister hatte zu Reformen in großem Stil aufgerufen, wobei ausdrücklich auch "Unbequemes" zentral sei, etwa "insgesamt mehr arbeiten".

Heil sagt: "Der Finanzminister hat viele hoch vernünftige Vorschläge gemacht." Er begrüße auch das heutige Führungstreffen der SPD. "Ich will die Parteiführung ermutigen, neue Wege zu gehen", sagt er zugleich. Die SPD brauche neue Ideen und Konzepte.

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Nach den SPD-Schlappen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz war Heils Name bei Spekulationen über eine mögliche Neubesetzung der Parteispitze aufgetaucht. Der langjährige Minister und SPD-Vizechef tritt diesen entgegen und betont:

Hubertus Heil gilt als entschiedener Gegner von SPD-Co-Chef Lars Klingbeil, war er doch bei der Führungsposten-Verteilung bei der jüngsten Regierungsbildung leer ausgegangen. Er sitzt im Bundestag unter anderem im Auswärtigen Ausschuss.

Kritisch sieht der 53-Jährige manche Reaktionen auch aus dem Willy-Brandt-Haus oder der Bundestagsfraktion auf die Wahlniederlage. "Die ritualisierten Erklärungen der letzten Tage, die wir auch seit vielen Jahren immer wieder hören, helfen nicht", sagt Heil. "Die einen sagen, die SPD muss einfach nur mehr in die Mitte, die anderen sagen, wir brauchen ein stärkeres linkes Profil."

Tatsache sei:

Heil beschreibt das so: "Ist sie ein allgemeiner politischer Lieferservice, der 'soziale Politik für dich' macht, oder steht sie für "schmerzhafte Reformen", ohne zu erklären, was sie damit erreichen will?"

Beides führe in eine Sackgasse. "Natürlich muss die SPD eine pragmatische Partei sein. Aber Pragmatismus ist kein Selbstzweck, sondern eine politische Methode." Deutschland brauche wieder eine stärkere Sozialdemokratie, sagt Heil. Davon sei er überzeugt. Er fordert: