Friedenstruppe in der Ukraine: Das planen Macron und Starmer
Unterstützung der Ukraine:Friedenstruppe: Das planen Macron und Starmer
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Laut Emmanuel Macron und Keir Starmer steht der Plan für eine europäische Friedenssicherung in der Ukraine. Eine große Koalition könnte einen Waffenstillstand kontrollieren.
Die Pläne für eine europäische Friedenstruppe stehen laut den Regierungschefs Keir Starmer (l.) und Emmanuel Macron.
Quelle: AFP
Großbritannien und Frankreich haben ihre Vorbereitungen zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine und einer europäischen Ukraine-Friedenstruppe abgeschlossen. Das sagten der britische Premier Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am letzten Tag von Macrons Staatsbesuch in Großbritannien.
Bei einer Video-Schalte der "Koalition der Willigen" mit den Teilnehmern der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Rom sagte Starmer:
Ich freue mich sehr, heute sagen zu können, dass die Pläne ausgereift sind und wir sie auf eine langfristige Grundlage stellen.
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Keir Starmer, Premierminister Großbritannien
Das neue Hauptquartier der Koalition solle in Paris angesiedelt werden. Bei der Besprechung seien erstmals auch Vertreter der US-Regierung beteiligt gewesen, betonte Starmer bei einer Pressekonferenz mit Macron.
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Koalition aus 30 Ländern
Macron sagte, es gebe einen Plan, der innerhalb von Stunden nach Inkrafttreten eines Waffenstillstands umgesetzt werden könne. Die Koalition bestehe aus 30 Ländern, Hunderte Soldaten seien mobilisiert, ein Generalstab werde aufgebaut.
Das werde ermöglichen, "einen Waffenstillstand dauerhaft einzuhalten, und ihn in der Luft, auf See, durch eine Regeneration der ukrainischen Streitkräfte und im Bedarfsfall auch durch die Rückversicherungskräfte, die wir vorgesehen haben, glaubwürdig zu machen", so Macron. Derzeit ist ein solcher Waffenstillstand allerdings nicht absehbar.
Allgemein solle der Fokus der westlichen Verbündeten nun darauf gerichtet werden, "sich auf den Frieden vorzubereiten", sagte Starmer. Dies könne erreicht werden, "indem wir (den russischen Präsidenten Wladimir) Putin an den Verhandlungstisch zwingen", nötig sei dafür "koordinierter Druck". Macron rief die Verbündeten seinerseits auf, "den Druck auf Russland zu erhöhen". Es seien nun Maßnahmen nötig, die "den Druck auf die russische Wirtschaft verändern".
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Wohl keine Entsendung von Bodentruppen
Macron und Starmer hatten im Frühjahr Schlagzeilen gemacht mit der Erklärung, im Fall eines langfristigen Waffenstillstands gemeinsam mit anderen Verbündeten Friedenstruppen in das von Russland angegriffene Land entsenden zu wollen. Sie verwendeten dafür die Bezeichnung "Koalition der Willigen".
Doch wie genau das vonstattengehen sollte, wurde nie recht klar. Von der Entsendung von Bodentruppen wurde schließlich Abstand genommen. Zuletzt wurde es ruhig um den Vorstoß. Bislang scheiterte es zudem an US-Präsident Donald Trump, der nicht bereit war, solchen Plänen Rückendeckung zu geben.
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