Nato-Generalsekretär Rutte: Trump "enttäuscht" von Nato

Nach seiner Standpauke gegen die Nato während des Kriegs in Iran hat US-Präsident Donald Trump mit Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte beraten. Rutte traf am Mittwochnachmittag (Ortszeit) am Weißen Haus ein, wie ein AFP-Reporter berichtete. Anders als üblich fand die Begegnung unter Ausschluss der Presse statt. Rund zweieinhalb Stunden später verließ Rutte das Weiße Haus wieder.

Trump wollte nach den Worten seiner Sprecherin Karoline Leavitt einen möglichen Nato-Austritt der USA thematisieren. Laut einem Pressebericht wollen die USA die Nato für ihre mangelnde Unterstützung "bestrafen".

Leavitt wiederholte Trumps Vorwurf, die Verbündeten hätten die USA im Iran-Krieg im Stich gelassen. Die Nato habe den Vereinigten Staaten "in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt", sagte sie. Die Nato sei getestet worden, und sie habe "versagt". Auch Trump wiederholte seine Kritik an dem Verteidigungsbündnis auf seiner Onlineplattform Truth Social:

"Erinnert euch an Grönland, dieses große, schlecht geführte Stück Eis", fügte er hinzu, ohne weitere Angaben zu machen.

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Um die Nato für ihre Haltung "zu bestrafen", erwägt die Trump-Regierung nach Angaben des "Wall Street Journal" einen Truppenabzug aus Ländern, die die US-Offensive gegen Iran nicht unterstützt haben. Die Soldaten könnten in Staaten verlegt werden, die als kooperativer eingeschätzt würden, berichtete das Blatt unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter. Dies sei einer von mehreren diskutierten Plänen, um die Partner zu maßregeln, hieß es.

Nach seinem Treffen mit Trump sagte Rutte dem US-Sender CNN:

Rutte spielte die Kritik von Bündnispartnern am Krieg von Trump gegen Iran herunter. Er verneinte im Gespräch mit CNN die Frage, ob es unter den Verbündeten die vorherrschende Meinung gebe, dass der Krieg völkerrechtlich illegal sei. "Die Nato hat stets den Standpunkt vertreten, dass die Schwächung der atomaren Fähigkeiten und ballistischen Raketen von entscheidender Bedeutung ist", sagte Rutte mit Blick auf Iran.

Trump habe sich "eindeutig enttäuscht" über das transatlantische Bündnis und mehrere Partnerstaaten gezeigt. Ob und in welchem Umfang ein möglicher Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Verteidigungsbündnis thematisiert wurde, sagte Rutte nicht. Der Nato-Generalsekretär sagte zudem, die Welt sei dank Trump "absolut" sicherer als vor Beginn des Iran-Kriegs. Es sei "sehr wichtig, die militärischen Fähigkeiten Irans zu schwächen", fügte er hinzu.

Trump hatte sich wiederholt verärgert darüber gezeigt, dass die europäischen Verbündeten den USA nicht bei der Öffnung der Straße von Hormus helfen wollten. Unter anderem die Bundesregierung war er deshalb hart angegangen. Erst am Montag hatte Trump gesagt, die USA hätten Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg "wieder aufgebaut". Dennoch habe die Bundesregierung gesagt, der Iran-Krieg gehe sie nichts an.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutete inzwischen eine Kehrtwende an. Er sagte nach Bekanntgabe der Feuerpause zwischen den USA und Iran, Deutschland werde "in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten." Inwieweit sich die Bundeswehr beteiligen könnte, blieb allerdings offen.