Kanzler Merz erwartet längeren Krieg in der Ukraine
Keine rasche Deeskalation:Merz erwartet längeren Krieg in der Ukraine
|
Angesichts der Weigerung des Kreml über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu verhandeln, hat Kanzler Merz vor einem langen Krieg gewarnt. Er betonte Europas Zusammenhalt.
Kanzler Friedrich Merz (rechts) und der finnische Präsident Alexander Stubb sind sich einig: Die Verteidigungsausgaben ihrer Länder müssen angesichts des fortdauernden Ukraine-Kriegs deutlich erhöht werden.
Quelle: EPA
Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet keine baldige Deeskalation im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wenn man in die Geschichte schaue, gingen Kriege in der Regel durch wirtschaftliche oder militärische Erschöpfung einer Seite oder beider Seiten zu Ende, sagte der CDU-Politiker nach einem Gespräch mit dem finnischen Regierungschef Petteri Orpo in der Stadt Turku.
"Davon sind wir in diesem Krieg offensichtlich noch weit entfernt." Beide Politiker betonten die Notwendigkeit, die eigenen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen.
phoenix nachgefragt mit Robin Alexander (Chefredakteur Die Welt) zur Ukraine-Politik der Bundesregierung am 27.05.202527.05.2025 | 8:09 min
Merz rechnet mit längerem Krieg
Er rechne deswegen damit, "dass wir uns möglicherweise auf eine längere Dauer noch einzustellen haben", sagte der Kanzler. Dies ändere aber nichts an der Entschlossenheit, die Ukraine zu unterstützen. Es gehe nicht allein um deren territoriale Integrität.
"Es wird die politische Ordnung von Grund auf infrage gestellt, die wir uns mit Russland nach 1990 gemeinsam gegeben haben", sagte Merz.
Wir werden bedroht, und dagegen verteidigen wir uns.
„
Friedrich Merz (CDU), Bundeskanzler
"Ich befürchte, dass Moskau an seinen Maximalforderungen festhalten wird, weil ein Ende der Kampfhandlungen im Moment nicht im Interesse des Kremls ist," so ZDF-Reporter Timm Kröger.27.05.2025 | 3:04 min
Merz hebt Geschlossenheit Europas hervor
"Russland hat sich verkalkuliert", sagte Merz. Statt Europa zu spalten, sei die Geschlossenheit größer und die Nato durch den Beitritt von Schweden und Finnland stärker geworden.
Allerdings seien Angriffe auf Kabel oder Pipelines in der Ostsee eine Gefahr für alle, ebenso wie die russische Schattenflotte für Ölexporte durch die Ostsee, mit der westliche Sanktionen unterlaufen werden sollen.
Putin kommt nicht nach Istanbul und schickt die zweite Garde, Selenskyj entsendet eine Delegation. Am Freitag könnte es direkte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland geben.15.05.2025 | 2:57 min
Auflagen der Reichweitenbeschränkung "längst aufgegeben"
Merz relativierte in Turku seine Bemerkung von Montag, dass die westlichen Verbündeten keine Reichweitenbeschränkung mehr für die Ukraine für gelieferte Waffen aufstellen würden. Dieses Thema Reichweitenbegrenzung habe "vor einigen Monaten und einigen Jahren mal eine Rolle gespielt". Die westlichen Länder hätten diese Auflagen längst aufgegeben.
"Insofern habe ich gestern in Berlin etwas beschrieben, was schon seit Monaten geschieht." Die Ukraine müsse auch das Recht haben, Waffen gegen militärische Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen.
Bundeskanzler Merz hat in der ersten Regierungswoche seinen Fokus auf die Außenpolitik gesetzt. Gemeinsam mit Macron und Stamer hat er Kiew besucht, um Putin unter Druck zu setzen - erfolglos.18.05.2025 | 4:10 min
Kein Interesse Russlands an Feuerpause
Die Erfahrungen der vergangenen drei Wochen hätten gezeigt, dass gemeinsame Bemühungen der EU, Großbritanniens und der USA, zu einer Feuerpause zu kommen, bis jetzt nicht erfolgreich waren, sagte der Kanzler. "Ich habe mir allerdings auch von Anfang an keine Illusionen gemacht, dass das sehr schnell gehen könnte."
Russland habe im Augenblick offensichtlich kein Interesse, zu einer Feuerpause zu kommen. "Das heißt in der Konsequenz, dass die Ukraine sich weiter verteidigen muss und dass wir unsere Anstrengungen eher noch verstärken müssen, damit die Ukraine sich verteidigen kann."
Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.