Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung

Der Virologe Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett berief den 47 Jahre alten CDU-Abgeordneten auf Vorschlag von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie ihr Ressort in Berlin mitteilte. Streeck sagte:

Ministerin Warken sagte, Streeck sei ein populärer Wissenschaftler. "Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen."

Streeck war erst bei der Wahl am 23. Februar in den Bundestag eingezogen. Der Professor ist seit 2019 Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn. In seiner neuen Funktion folgt er auf den SPD-Politiker Burkhard Blienert.

Ein wichtiges Thema der Drogenpolitik in dieser Wahlperiode dürfte der Umgang mit der umstrittenen Legalisierung von Cannabis sein. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eine "ergebnisoffene Evaluierung" in diesem Herbst vereinbart. Eine erste Evaluierung sah das Legalisierungsgesetz bereits vor. Es lässt seit 1. April 2024 das Kiffen für Volljährige mit vielen Beschränkungen zu.

Streeck war insbesondere während der Corona-Pandemie einem größeren Publikum bekannt geworden. Dabei vertrat er etwa in Bezug auf Schutzmaßnahmen oft weniger restriktive Ansichten als sein Kollege von der Berliner Charité, Christian Drosten. Nach der Bundestagswahl vom Februar war Streeck zeitweise auch als möglicher neuer Bundesgesundheitsminister im Gespräch gewesen.

Das Kabinett berief außerdem die CSU-Abgeordnete Katrin Staffler (43) zur neuen Pflegebevollmächtigten. Der SPD-Abgeordnete Stefan Schwartze (51) bleibt Patientenbeauftragter der Regierung, er hatte die Position schon in der vorherigen Wahlperiode inne.