Steinbrück bei "Lanz": "Ich hätte Taurus geliefert"

Peer Steinbrück war Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender Parteivorsitzender der SPD. Unter Angela Merkel (CDU) wurde er zum Bundesfinanzminister ernannt. 2013 unterlag er bei der Bundestagswahl dann seiner ehemaligen Vorgesetzten. Aus der aktiven Politik zog er sich 2016 zurück.

Bei "Markus Lanz" spricht er über seinen Parteikollegen Olaf Scholz (SPD), der später Finanzminister und Kanzler werden sollte. Dessen Reise in die Ukraine empfindet das SPD-Urgestein als richtig. Auch die Vorwürfe, dass Scholz damit nur Wahlkampf betreibe, wies er entschieden zurück.

Dennoch: Steinbrücks Verständnis für Scholz’ Ukraine-Politik endete bei der Frage nach den Taurus-Marschflugkörpern. Die Weigerung des Bundeskanzlers, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, kann Steinbrück nicht verstehen.

Immer wieder erklärt Olaf Scholz seine Weigerung, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern, mit der Sorge, dass Deutschland dadurch Kriegspartei werde und Russland ja schließlich auch Nuklearmacht sei. Diese Äußerungen hielt Steinbrück für gefährlich. "Ich halte das Spielen mit Angst für völlig falsch, weil Angst dazu führt, dass man sich zurückzieht und gar nichts tut."

In diesem Zusammenhang sprach die stellvertretende Leiterin des Hauptstadtbüros der "Wirtschaftswoche", Sonja Álvarez, davon, dass Scholz "vom vermeintlichen Friedenskanzler zum Angstmacher-Kanzler wird."

Als Markus Lanz von Steinbrück wissen will, ob der Bundeskanzler ein Gefühl der Unsicherheit verströmt, erwiderte dieser nur:

Im weiteren Verlauf der Sendung bezeichnete Steinbrück Wladimir Putin als Gewaltherrscher "und dem ergebe ich mich nicht dadurch, dass ich auf der Klaviatur der Angst spiele."

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Nicht nur den Bundeskanzler sieht Peer Steinbrück kritisch, auch der Parteispitze "seiner" SPD, der er immerhin schon 1969 beitrat, warf er bei der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten "Missmanagement" vor. So sah es auch Sonja Álvarez:

Für Steinbrück war die Wahl von Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten jedoch alternativlos. Denn hätte sie SPD sich für Boris Pistorius entschieden, "hätte man eine Art von Zwei-Päpste-Konstruktion gehabt", gibt sich Steinbrück gewohnt pointiert: "Einmal den amtierenden Bundeskanzler, den sie überreden müssen, dass er den Joe Biden macht."

Steinbrücks Kritik an Olaf Scholz und der SPD deutet darauf hin, dass die Partei vor einer schwierigen Bewährungsprobe steht - sowohl außenpolitisch als auch im Wahlkampf.