Ist Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? Ex-Parteichef Franz Müntefering mahnt, es gebe zumindest kein Vorrecht auf eine Kandidatur.
Die K-Frage treibt die SPD um - das gibt sogar Fraktionschef Rolf Mützenich zu. Ist Olaf Scholz noch der richtige Kandidat? Oder könnte Boris Pistorius doch besser Kanzler?
14.11.2024 | 10:53 minDer frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering fordert eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD. Der ehemalige Vizekanzler sagte dem Berliner "Tagesspiegel":
Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst
Franz Müntefering, früherer SPD-Vorsitzender
Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar wieder für die Sozialdemokraten antreten. In der SPD gibt es allerdings Stimmen, die angesichts der schlechten Umfragewerte des Kanzlers für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädieren, der deutlich höhere Zustimmungswerte hat.
Sein Wort hat noch immer Gewicht in der SPD: Ex-Parteichef Franz Müntefering
Quelle: dpaMüntefering betonte, die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen.
Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie.
Franz Müntefering, früherer SPD-Chef
Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig, sagte der 84-Jährige. "Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann."
Die Stimme von Müntefering, der aus dem einflussreichen SPD-Bezirk Westliches Westfalen kommt, hat in der Partei immer noch Gewicht. Der Sauerländer war von 2002 bis 2005 SPD-Fraktionschef im Bundestag, von März 2004 bis November 2005 sowie von Oktober 2008 bis November 2009 Parteivorsitzender. 2005 führte er die SPD als Juniorpartner in die erste Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke rechnet damit, dass Scholz Kanzlerkandidat wird und Verteidigungsminister Pistorius loyal bleibt.
14.11.2024 | 5:57 minRückendeckung bekam Scholz erneut von SPD-Chef Lars Klingbeil, der seine Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz warnte. Klingbeil sagte am Samstag in Essen:
Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen.
Lars Klingbeil, SPD-Chef
Für die SPD sei es nun wichtig, "dass wir uns inhaltlich auseinandersetzen mit dem Bundestagswahlkampf, aber nicht über Personal diskutieren".
Viel Zeit hat die SPD nach dem Bruch der Koalition nicht mehr für die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zu einer sogenannten Wahlsieg-Konferenz am 30. November erwartet. Für den 11. Januar ist ein Parteitag angesetzt, auf dem die Personalie dann noch bestätigt werden könnte.
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