Scholz oder Pistorius? Erstmals haben sich zwei Bundestagsabgeordnete der SPD öffentlich für den Verteidigungsminister als Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Wird aus dem "Grummeln" in der SPD um den mutmaßlichen SPD-Kanzlerkandidaten Scholz doch noch ein Grollen?
Quelle: AFPErstmals haben sich SPD-Bundestagsabgeordnete öffentlich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius statt von Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten, der dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion angehört, sagte der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ"):
Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten.
Joe Weingarten, SPD-Bundestagsabgeordneter
Weingarten weiter: "Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist. Und das braucht unser Land jetzt."
Auch Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern sprach sich öffentlich für Pistorius aus. "Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird", sagte Arlt dem "Tagesspiegel".
Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist er bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen.
Johannes Arlt, SPD-Bundestagsabgeordneter
Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt. Er übe in harten Zeiten "das schwierigste Ministeramt" aus und könne "den Menschen politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären". Weingarten rief in der "SZ" die Parteiführung dazu auf, zusammen mit Scholz bald eine Lösung zu finden, da die SPD am 30. November zur sogenannten Wahlsieg-Konferenz zusammenkomme, bei der die Kampagne für die Neuwahl vorgestellt werden soll.
Scholz rückt trotz des wachsenden Widerstands in der eigenen Partei allerdings nicht von seinem Anspruch auf die Kanzlerkandidatur ab. Vor dem Abflug zum G20-Gipfel in Brasilien sagte er auf die Frage, ob er unter allen Umständen auf der Kanzlerkandidatur bestehen werde:
Die SPD und ich, wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen, übrigens mit dem Ziel zu gewinnen.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
Pistorius selbst stellte sich am Sonntagabend in der ARD erneut hinter den amtierenden Kanzler. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte er mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden. Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, sagte Pistorius:
"Die Frage stellt sich für mich gar nicht.
Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister
Die SPD habe "einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte". Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle. "Und die Partei wird darüber spätestens am 11. Januar entscheiden beim Parteitag."
Scholz wird bisher von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD uneingeschränkt unterstützt. Nach dem Bruch der Regierung waren jedoch an der Basis Zweifel an den Erfolgsaussichten der Partei bei der geplanten Neuwahl im Februar laut geworden.
In Umfragen nach Beliebtheit schneidet Pistorius oft am besten von allen prominenten Politikern ab und liegt damit in der Gunst der Wähler auch vor Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Der Rückstand der SPD zur Union beträgt aktuell 16 bis 18 Prozentpunkte.
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.