Spahn-Nachfolge: Eine Frage der Statik

Es geht um Statik, um Stabilität und um Kontinuität. Bei der Debatte um die Nachfolge von Jens Spahn geht es längst um viel mehr als um das Ersetzen einer Person. Es geht darum, eine Person zu finden, die mit Attributen wie Glaubwürdigkeit, Respekt, Härte und Sympathie aufwarten kann und verbunden wird. Nach innen und nach außen.

Friedrich Merz fahndet bei seiner Suche nach der politischen Idealbesetzung - die es wahrscheinlich gar nicht gibt. Umso sinnvoller scheint es, wenn man auf die Anforderungsprofile der jeweiligen Jobs guckt.

Der Blick in die vergangenen Wochen zeigt, wie wichtig diese Scharnierfunktion zwischen Abgeordneten und Regierung ist. Bis zum Koalitionsausschuss im April in der Villa Borsig sind die beiden Fraktionschefs, Jens Spahn für die Union und Matthias Miersch für die SPD, bei den Vorbereitungen allenfalls Zaungäste.

Das ändert sich nach dem Krach und dem drohenden Koalitionsbruch in der Villa Borsig. Miersch und Spahn werden in die sogenannte Sherpa-Runde integriert, es geht darum, gerade die Abgeordneten durch ihre Vorsitzenden bereits frühzeitig in die Vorhaben der Regierung einzubeziehen. Und auch ein bisschen zu verhindern, dass Spahn und Miersch sowie ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen später an Regierungsvorschlägen rummäkeln.

Klingt technisch, ist für das Funktionieren der Koalition aber enorm wichtig. Erst diese Beteiligung der Fraktionschefs bringt Stabilität und Kontrolle. Es führt dazu, dass die Koalition im Juli ihr "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" präsentieren kann. Wer kann also diese Rolle, das Einbinden und Mitnehmen der Fraktion und die Überwachung und das Korrigieren der eigenen Minister, erfüllen?

Es bedarf Respekt in der eigenen Truppe und Härte gegenüber der Regierung. Und er oder sie muss disziplinierend wirken. Diese Koalition hat nur zwölf Stimmen Mehrheit im Bundestag, da müssen immer alle an Deck sein. Die Abgeordneten müssen wohl auch etwas Angst vor dem eigenen Chef haben.

Dass Thorsten Frei schon vor einem Jahr gerne Fraktionsvorsitzender geworden wäre, ist kein Geheimnis. Aber er hat sich vom Kanzler in die Pflicht nehmen lassen. Lange hat er gefremdelt mit dem zentralen Amt einer Regierung. Frei redet gerne, gibt gerne Interviews und sitzt gerne in Talkshows.

Als Kanzleramtsminister muss er vor allem Akten lesen und Interessen ausgleichen, die Koalition moderieren. Inzwischen gilt er als eingearbeitet. Er scheint einen Modus gefunden zu haben in der Zusammenarbeit mit Friedrich Merz.

Entscheidungen und Kompromisse, die er trifft, auch mit dem Koalitionspartner, muss der Kanzler zwar abnicken, tut dies aber, wenn sein Kanzleramtschef es ihm sauber argumentiert. Eine Lernkurve, die beide, Merz und Frei, miteinander hingelegt haben.

Wer kann Kanzleramt? Es gibt nicht den geborenen Kandidaten. Aber vielleicht könnte man die Rolle auch anders definieren? Mehr Koordinations- und weniger Entscheidungsfunktion, mehr Akten lesen und weniger Sherpa-Funktion. Schon hier zeigt sich, wie schwierig und fragil die Frage einer stabilen Koalitions-Statik sein können.

Und es zeigt noch eine Schwäche, gerade der CDU. Der Auswahl-Pool ist sagenhaft klein. Dass ein neuer Amtschef aus dem Parlament kommen sollte, also Abgeordneter ist, gilt als gesetzt. Wie soll er sonst in die Fraktion wirken, jenes Gremium, das am Ende die Regierungspolitik tragen muss? Die Idee, jemanden von außen zu holen, gilt damit in Unionskreisen als tot.

Alexander Dobrindt, derzeit noch Innenminister, gehört jedenfalls nicht zu denen, denen der Job als Fraktionschef unangenehm wäre. Der CSU'ler hat immer gesagt, dass seine Zeit als bayerischer Landesgruppen-Chef im Bundestag seine glücklichste war. Dorthin zurückzukehren und dann noch an die Spitze der Fraktion, was sollte ihn abhalten?

Dobrindt könnte viele Attribute der Anforderungen einer Spahn-Nachfolge erfüllen. Und dennoch würde auch er eine Lücke hinterlassen. Den Job im Innenministerium beschreiben viele inzwischen als nahezu erledigt. Die Migrationspolitik und die innere Sicherheit sind neu aufgestellt, jetzt gilt es den Kurs zu halten und umzusetzen.

Das könnte auch jemand anderes. Dass ein CSU-Mann die Unionsfraktion führt, wäre zwar historisch einmalig, aber auch in der CDU hat Alexander Dobrindt echte Fans.

Dass auch Nina Warken genannt wird, hat vor allem mit dem Sturz Spahns zu tun. Das Thema Leihmutterschaft hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz an die Frauen-Union delegiert. Die hat die geltende Programmatik der CDU dazu erarbeitet.

Warkens Name fällt auch, weil die Frauen sowohl in der Fraktion, als auch im CDU-Teil der Regierung unterrepräsentiert sind. Eine Frau an der Fraktionsspitze, dazu Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin - die Männer-Partei CDU müsste wahrscheinlich ziemlich schlucken.

Aber erfüllt die Noch-Gesundheitsministerin die anderen Attribute: Glaubwürdigkeit, Respekt, Härte und Sympathie? Merz schätzt sie. Aus seiner Zeit in der Fraktion, als sie Parlamentarische Geschäftsführerin war - und für ihre Rolle bei der Durchsetzung der Gesundheitsreform. Wobei am Ende vor allem Jens Spahn dabei geholfen hat, die bockigen Ministerpräsidenten zu überzeugen. Aber der ist ja weg.