SPD-Politiker Olaf Scholz: Der erfolgloseste Bundeskanzler?

Die Kanzlerschaft Scholz war - rein formal gesehen - außerordentlich erfolglos: Er war der am kürzesten regierende Sozialdemokrat im Bundeskanzleramt. Jeder seiner drei Vorgänger-Genossen, Gerhard Schröder, Helmut Schmidt und Willy Brandt, hat eine Wiederwahl geschafft und es damit in eine zweite Legislaturperiode.

Olaf Scholz hielt nicht eine durch. Der heutige 1.245. Tag ist sein letzter als Kanzler. Noch kürzer an der Macht waren von seinen acht Vorgängern nur zwei: die Christdemokraten Ludwig Erhard (1.142 Tage) und Kurt Georg Kiesinger (1.055 Tage).

Doch auch ein Kurzzeitkanzler machte Geschichte. Nicht Erhard, der war als "Wohlstand für alle"-Wirtschaftsminister schon zum Denkmal geworden. Von dessen chaotischer Kanzlerschaft jedoch blieb eigentlich nur die Schmach in Erinnerung, dass seine Partei, die CDU, eiskalt einen anderen zum nächsten Kanzlerkandidaten nominierte, nämlich Kiesinger. Erhard trat daraufhin zurück.

Ein solches Schicksal blieb Scholz erspart, wenn auch nur knapp. Nicht wenige in der SPD hielten zur letzten Bundestagswahl Boris Pistorius für den besseren Kandidaten, wagten aber nicht, den eigenen Kanzler kaltzustellen. So gesehen ist Scholz schon mal nicht der erfolgloseste Bundeskanzler.

Kiesingers historische Leistung war, Schmied der ersten "Großen Koalition" der Bundesrepublik gewesen zu sein, die man damals als Eigenbegriff tatsächlich großschrieb, eben weil sie eine Ausnahme zu sein schien.

Ähnlich wird Scholz in Erinnerung bleiben - als erster Bundeskanzler einer Ampel-Koalition. Sollte die FDP, die er vorzeitig aus dem Bündnis warf, nie wieder in den Bundestag zurückkehren, dann bliebe Scholz auf ewig der einzige "Ampel"-Kanzler in der Geschichte Deutschlands. Er hätte damit, anders als Kiesinger, ein Alleinstellungsmerkmal.

Das Zweite, was Scholz historisch unbenommen bleiben wird, ist sein eigenes Schlagwort: Zeitenwende. Das war mehr als der Kernbegriff seiner Rede kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Es war die proklamierte Bewusstseinswende der SPD und vieler, vielleicht sogar der Mehrheit aller Menschen in Deutschland.

Hiermit erst begann faktisch die Kanzlerschaft von Olaf Scholz, 80 Tage nachdem er zum Bundeskanzler vereidigt worden war. Seine Zeitenwende wurde konkret mit den damals noch gigantisch erscheinenden Rüstungssonderschulden von 100 Milliarden Euro. Damit überraschte Scholz die EU positiv und erhielt weithin Zustimmung - auch von Oppositionsführer Friedrich Merz und dessen kompletter Unionsfraktion.

In der Umsetzung war Kanzler Scholz weit weniger forsch. Die stärkste Waffe, Taurus, wollte er nicht liefern, und bis zum Schluss zauderte er, der Ukraine den Sieg und damit Russland die Niederlage zu wünschen. Die Ukraine dürfe den Krieg "nicht verlieren", formulierte er vorsichtig.

Im Zuge der Zeitenwende ist aber auch Scholz' Leistung zu sehen, Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas zu beenden, ohne dass die Energiepreise dauerhaft hochschossen und die Winter kalt blieben.

Kanzler Scholz hatte mit Problemen zu tun, auf die Deutschland nicht vorbereitet war. Eine Entschuldigung ist das für ihn nicht, denn Vizekanzler und Finanzminister der Vorgängerregierung, die einiges an notwendigen Vorbereitungen versäumt hatte, war er selbst.

Nun wünscht Scholz seinem Nachfolger Merz gutes Gelingen. Ihn im Bundestag zum Kanzler mitzuwählen, hat Scholz öffentlich angekündigt. Bundeskanzler Scholz beendet seine Amtszeit, wie er sie begonnen hat: als überzeugter Demokrat.