Olaf Scholz' letzte Kabinettssitzung: So war das Treffen

Das Bundeskabinett des geschäftsführenden Kanzlers Olaf Scholz hat sich an diesem Mittwoch in Berlin zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung getroffen. Es war nach dreieinhalb Jahren das 131. Treffen - nach dem Aus der Ampel-Koalition saßen zuletzt nur noch die Minister von SPD und Grünen am Kabinettstisch.

Am kommenden Dienstag ist im Bundestag die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler geplant. Einen Tag vorher soll Scholz mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr verabschiedet werden.

Diesmal war die Tagesordnung übersichtlich. Die rot-grüne Minderheitsregierung beschloss noch die bereits angekündigte Rentenerhöhung zum 1. Juli um 3,74 Prozent.

Ein dpa-Reporter berichtet von Händeschütteln und einigen Umarmungsszenen im Kabinettsaal, eine emotionale Abschiedsstimmung sei zum Auftakt der Sitzung aber nicht zu spüren gewesen - Reporter sind vor Kabinettssitzungen für Auftaktbilder für wenige Minuten zugelassen. Scholz habe eher einen fröhlichen und gelösten Eindruck gemacht.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies auch auf ein bereits erfolgtes Abschiedsessen des Kabinetts am 25. März - dem Tag, an dem der neu gewählte Bundestag erstmals zusammentrat. Die Regierung war seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.

Die letzte Kabinettssitzung dauerte demnach nur rund 15 bis 20 Minuten. Scholz habe ein paar wertschätzende Worte für die Minister und die Beschäftigten des Kanzleramtes gefunden. Abschiedsgeschenke oder Tränen gab es dem Regierungssprecher zufolge nicht.

Anders war das bei Vorgängerin Angela Merkel, die im November 2021 von ihrem Regierungsteam mit einem Blumenstrauß und einem "Carpe diem"-Bäumchen in den politischen Ruhestand entlassen worden war.

Krankheitsbedingt nicht dabei war der bisherige Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), wie eine Sprecherin der Grünen-Fraktion auf Nachfrage mitteilte. Hebestreit sprach von einer fiebrigen Erkältung.

Für den scheidenden Kanzler ist am Abend ein weiterer Abschiedstermin geplant: Mit seiner Frau Britta Ernst soll es nach Paris zu einem Essen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Frau gehen.

Scholz wird weiter dem Bundestag angehören und hat angekündigt, dass er sein in Potsdam gewonnenes Direktmandat nicht vorzeitig abgeben werde.