Niedersachsen: SPD-Mann Olaf Lies ist neuer Ministerpräsident

Niedersachsens Landtag hat den SPD-Politiker Olaf Lies zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 58-Jährige, der die rot-grüne Koalition des Vorgängers Stephan Weil fortführen will, erhielt im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Auf Lies entfielen in geheimer Wahl 80 von 143 abgegebenen gültigen Stimmen. Das waren sechs mehr als die erforderliche Mehrheit von 74.

Der bisherige Wirtschaftsminister im Kabinett von Weil erhielt damit eine Stimme weniger, als die ihn tragende Koalition aus SPD und Grünen Sitze im Landtag hat. Allerdings nahmen auch nur 144 von nominell 146 Abgeordneten laut Landtagspräsidium an der Abstimmung teil. Eine abgegebene Stimme war ungültig. SPD und Grüne regieren gemeinsam seit 2022. Zusammen stellen sie 81 der nominell 146 Abgeordneten, die Opposition aus CDU und AfD 65.

Nach etwa zwölf Jahren an der Spitze der niedersächsischen Landesregierung kündigte Weil vor etwa eineinhalb Monaten seinen Rücktritt zum 20. Mai an. Der 66-Jährige begründete dies mit seinem zunehmenden Alter und den großen Belastungen des Amts. Zugleich schlug er seiner Partei Lies als Nachfolger vor, ein Landesparteitag der SPD nominierte diesen am Freitag offiziell.

Die Grünen waren vorab über den Wechsel an der Regierungsspitze informiert und kündigten Unterstützung an. Der Ministerpräsidentenwechsel erfolgte etwa zur Mitte der Legislaturperiode. Die nächste Wahl in Niedersachsen steht 2027 an. Lies beerbt Weil auch an der Spitze der niedersächsischen SPD. Ein Parteitag soll ihn am Samstag in Wolfenbüttel zum Landeschef wählen.