Wehrdienst-Debatte: Los könnte über Musterung entscheiden

Die Debatte zur Wehrpflicht geht in die nächste Runde. Einem Medienbericht zufolge haben sich Union und SPD auf Details verständigt, um die Zahl der Wehrdienstleistenden zu erhöhen.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete am Sonntag von einem entsprechenden Kompromiss unter Berufung auf Quellen beider Koalitionsfraktionen.

Der Kompromiss käme dem Bericht zufolge zu tragen, wenn sich nicht genügend freiwillig für den Wehrdienst melden.

In dem Fall sollen aus allen jungen Männern, die zuvor einen verpflichtenden Fragebogen ausgefüllt haben, ein Teil ausgelost werden, der anschließend gemustert und zu einem Gespräch gebeten werden soll. Die Ausgelosten sollen auch zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet werden können.

Dass das Los über die Musterungen entscheiden soll, habe aus Sicht der Koalitionsfraktionen den Vorteil, dass sich die Zahl der Musterungen in Grenzen hielte. Der Aufwand wäre entsprechend geringer als bei einer flächendeckenden Musterung.

Zudem hoffe man auf Zustimmung in der Bevölkerung für das Los als faires und gerechtes Mittel bei der Auswahl für den Wehrdienst.

Als Vorbild für dieses Verfahren gilt Dänemark. Dort gibt es bereits ein ähnliches Losverfahren, schlussendlich auch eingezogen in den Wehrdienst werde aber nur jeder Fünfte.

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Nach RND-Informationen wollen beide Koalitionsfraktionen am Dienstag über den Kompromiss beraten, am Mittwoch soll die Öffentlichkeit informiert werden. Am Donnerstag könnte dann die Erste Lesung im Bundestag stattfinden. Ob Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Plan akzeptiert, ist noch unklar. Dem Vernehmen hält er seinen bisherigen Gesetzentwurf nicht für korrekturbedürftig.

Das Kabinett hatte bereits Ende August einen Gesetzentwurf für den neuen Wehrdienst beschlossen. Künftig erhalten alle Menschen nach ihrem 18. Geburtstag einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft in der Bundeswehr. Männer müssen diesen beantworten, Frauen können das freiwillig tun.

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Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nicht vorgesehen, bleibt jedoch als Option bestehen, falls sich nicht genügend Freiwillige melden. Einen Automatismus dafür soll es dem Entwurf zufolge nicht geben.

CDU und CSU ist das erklärtermaßen zu wenig. Sie fordern seit Monaten mehr Verbindlichkeit und die Verankerung eines Wehrpflicht-Mechanismus unter ungewissen Voraussetzungen.

Debatte über Wehrpflicht - Pro und Kontra:

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Aufgrund der Anforderungen der Nato in Folge der russischen Bedrohung soll die Bundeswehr von jetzt rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten auf 260.000 anwachsen. Benötigt werden zudem 200.000 Reservisten.