Neuer Wehrdienst: So will Pistorius die Bundeswehr reformieren

Das Ressort von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet beim neuen Wehrdienst ab 2031 mit bis zu 40.000 Rekruten pro Jahr. Wie das ZDF aus Kreisen des Verteidigungsministeriums erfuhr, sollen ab 2028 auch alle 18-jährigen Männer zu einer Musterung verpflichtet werden - auch wenn sie sich nicht für den freiwilligen Wehrdienst entscheiden.

Pistorius will Ende August seinen Gesetzentwurf für den sogenannten neuen Wehrdienst ins Kabinett einbringen. Er sieht vor, dass ab dem kommenden Jahr an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung eingeladen.

Diese soll ab 2028 aber für alle 18-jährigen Männer verpflichtend werden, auch wenn sie kein Interesse am Wehrdienst bekundet haben. Ziel ist den Angaben zufolge, ein "Lagebild" über die gesundheitliche Eignung. Denn im Spannungs- oder Verteidigungsfall würde die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht nach aktueller Rechtslage automatisch wieder in Kraft treten.

Ziel der Pläne von Pistorius ist es, Vorgaben der Nato für den Konfliktfall zu erfüllen. Diese sehen einen Bedarf von etwa 460.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Derzeit gibt es nur gut 182.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr sowie gut 49.000 aktive Reservisten. Pistorius strebt nun mindestens 260.000 Soldatinnen und Soldaten an sowie eine Gesamtzahl von 200.000 Reservisten.

Das Projekt "Neuer Wehrdienst" soll den Aufwuchs auf die Zielmarken ermöglichen. Nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium werden im laufenden Jahr 15.000 Soldatinnen und Soldaten den bisherigen freiwilligen Wehrdienst leisten.

Mit der Einführung des neuen Wehrdienstes ab 2026 solle ihre Zahl "im Schnitt um 3.000 bis 5.000" erhöht werden, um dann ab 2031 bis zu 40.000 pro Jahr zu erreichen. "Die neuen Wehrdienstleistenden werden nach ihrer Ausbildung und aktiven Dienstzeit in die Reserve beordert", hieß es weiter.

Gleichzeitig will die Bundeswehr versuchen, Wehrdienstleistende von einer Verpflichtung für eine längere Dienstzeit zu gewinnen. Dabei soll aktiv mit Anreizen im Dienst bei der Truppe geworben werden. Als Beispiele genannt werden dabei unter anderem "hohes Grundgehalt, unentgeltliche Unterkunft, freie Heilfürsorge, kostengünstige Verpflegung, kostenloses Bahnfahren". Und die Teilerstattung der Kosten für den Autoführerschein.