Deutschland: Wie steht es um die Gesamtverteidigung?

Mahnende Worte von Generalinspekteur Carsten Breuer im Hörsaal der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg: Der "Auerstedt-Moment" dürfe sich nicht wiederholen. Er erinnert an die vernichtende Niederlage Preußens 1806 gegen Napoleons Truppen - ein Moment, der tiefgreifende Reformen in Militär, Verwaltung und Bildung auslöste.

Einen ähnlichen Reformdruck sieht Breuer heute. Deshalb hatte er den aktuellen Jahrgang des Generalstabs- und Admiralstabslehrgangs aufgefordert, sich mit der gesamtstaatlichen Verteidigungsfähigkeit zu befassen.

Fast zwei Jahre beschäftigen sich die 113 jungen Offiziere mit dem Thema "Gesamtverteidigung in Deutschland". Ihre Handlungsempfehlungen präsentierten sie diese Woche in der Führungsakademie vor rund 300 Zuhörern aus Bundeswehr, Politik und Wirtschaft.

Die Kursteilnehmer machen klar: Deutschland ist längst noch nicht wehrhaft. Moderne Verteidigung bedeutet mehr als militärische Stärke - sie erfordert ein abgestimmtes Zusammenspiel ziviler und staatlicher Kräfte. Was passiert, wenn im Ernstfall nicht nur Soldaten, sondern auch Feuerwehr, Krankenhäuser, Behörden und Unternehmen gemeinsam handeln müssen? Funktioniert das Zusammenspiel von Bundeswehr, THW, Maltesern, Bahn und Stadtverwaltungen? Nur, wenn bereits im Frieden geübt wird, so die Lehrgangsteilnehmer. Kooperation müsse vor der Krise beginnen.

Zwar sei im Rahmen der Zeitenwende, so die Lehrgangsteilnehmer, vieles angestoßen worden - doch es hapert noch. Die Idee der Gesamtverteidigung geriet nach dem Kalten Krieg in Vergessenheit.

Jetzt, angesichts hybrider Bedrohungen, bekommt sie neue Bedeutung. "Unsere Gegner denken nicht mehr in klassischen Kategorien", bestätigt Breuer. Spionage, Desinformation und Sabotage seien durch die Digitalisierung deutlich wirksamer geworden.

Im fiktiven Szenario eines brennenden LNG-Terminals, eines Chemieunfalls bei BASF und eines Stromausfalls in einer beliebigen Stadt wird deutlich: Es fehlt an einem einheitlichen, übergreifenden Lagebild. Die einzelnen Vorfälle würden derzeit nicht als hybrider Angriff erkannt, warnen die jungen Offiziere. Zwar existieren zivile und militärische Lagezentren - doch diese arbeiten nicht ausreichend vernetzt. "Connecting the dots" lautet die Forderung der Lehrgangsteilnehmer - eine zentrale "Operationszentrale Deutschland", die alle Informationen bündelt.

Ein weiteres Defizit betrifft die Kommunikation: Propaganda und Desinformation sind Kern hybrider Kriegsführung. Doch es fehle an einer Strategie, die die Gesellschaft frühzeitig auf Krisen vorbereitet und im Ernstfall zuverlässig informiert. Ein geplanter Notfallratgeber des Bundesamts für Bevölkerungsschutz könne nur ein Anfang sein, so die vortragenden Kursteilnehmer.

Auch bei der Reserve hapert es: Wer ist wo einsatzfähig und in welcher Funktion? Die Datenlage sei lückenhaft. Eine von Kübstlicher Intelligenz gestützte Erfassung und Pflege der Reservistenlisten sei überfällig.

General a.D. Martin Schelleis, Bundesbeauftragter der Malteser für Krisenresilienz - als Zuhörer in der Führungsakademie - verweist zusätzlich auf eine mangelnde Übersicht im zivilen Bereich. Während die Bundeswehr sich an Nato-Vorgaben orientiere, fehle im zivilen Sektor ein Soll-Ist-Vergleich völlig.

Die Zeit drängt, mahnt Breuer: Ein großangelegter Krieg im Nato-Gebiet sei möglich - vielleicht schon 2029. "Wir hoffen, dass es nicht passiert - aber Hoffnung ist kein Führungsprinzip." Schon die offene Diskussion solcher Szenarien stärke die gesellschaftliche Resilienz.

Viele Vorschläge der Lehrgangsteilnehmer wirken fast banal. Umso erschreckender, dass solch grundlegende Schritte zur Verteidigungsfähigkeit bislang nicht umgesetzt wurden. Die Teilnehmer, so hatten sie zu Beginn der Veranstaltung gesagt, wollten aufrütteln. Das ist ihnen gelungen.