Merz besucht nach Urlaub Waldbrandgebiet Hürtgenwald in der Eifel

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in dem inzwischen gelöschten Waldbrand in der Eifelgemeinde Hürtgenwald eine Folge des Klimawandels. "Wir müssen damit rechnen, dass wir häufiger solche Ereignisse haben. Das ist Klimawandel", sagte Merz bei einem Besuch im Ortsteil Gey, der in der vergangenen Woche am stärksten von dem Waldbrand betroffen war.

Man werde alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen, "aber wir müssen auch mit dem Klimawandel leben", sagte der Kanzler. Darauf vorbereitet zu sein, sei eine Aufgabe des Bundes, der Länder und der Gemeinden.

Merz dankte allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz. "Ohne die Zusammenarbeit zwischen allen diesen Beteiligten wäre das nicht so glimpflich ausgegangen", sagte er mit Blick auf die vielen, auch ehrenamtlichen Einsatzkräfte von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk sowie von der Bundeswehr und aus der Land- und Forstwirtschaft.

Begleitet wurde die kurze Ansprache des Kanzlers von einem Pfeifkonzert und Protesten. Auf Plakaten war etwa zu lesen: "Der Wald brennt und Friedrich pennt." Dazu sagte Merz, er lasse sich "von denen, die rumschreien, nicht beeindrucken - ich spreche mit denen, die helfen". Der Landrat des Kreises Düren, Ralf Nolten, betonte, er habe den Bundeskanzler gebeten nicht während des Brandes zu kommen, sondern danach.

Er zitierte einen Feuerwehrmann: "Ich brauche keine Politiker, sondern ich brauche solche Leute, die den Löschschlauch halten." Die Menschen, "die hier rufen und pfeifen", sollten besser dem THW, der Feuerwehr oder dem Roten Kreuz beitreten, sagte Nolten weiter. Dafür bekam der Landrat langen Applaus - auch vom Kanzler.

Der Waldbrand in der Eifel war nach Einschätzung der Landesregierung der größte in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Das Feuer war am Donnerstag vergangener Woche aus noch ungeklärter Ursache im Hürtgenwald ausgebrochen, menschliches Fehlverhalten gilt als mögliche Ursache. Die Flammen rückten bis auf 250 Meter an Grundstücke heran. Aus Sicherheitsgründen mussten die rund 1.800 Bewohner des Ortsteils Gey ihre Häuser verlassen. Zwei Tage später durften sie zurückkehren.

Aus der Bundesregierung war vor Merz' Besuch niemand im Katastrophengebiet gewesen. Allerdings waren mehrere Vertreter der nordrhein-westfälischen Landesregierung dort. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterbrach dafür vor einer Woche seinen Urlaub in der Lüneburger Heide.

Merz kündigte eine Auswertung der Einsatzlage an: "Wir werden auswerten, was hier gut gelaufen ist, aber wir werden auch auswerten, was noch fehlt." So seien etwa die Kommunikationsverbindungen noch nicht so gut, wie sie sein müssten. "Das müssen wir noch verbessern." Am kommenden Dienstag und Mittwoch werde man im Bundeskabinett genau über diese Themen reden: "Wie können wir in Zukunft noch besser vorbereitet sein auf solche Großschadensereignisse?"

Die Opposition hatte Merz während seiner Abwesenheit im Zuge der Hitzewelle aber Untätigkeit bei der Bekämpfung des Klimawandels vorgeworfen. So sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bei RTL und ntv:

In der kommenden Woche werden Hitzeschutz und Klimawandel bei der Kabinettsklausur zur Sprache kommen. Dabei gibt es Konfliktpotenzial zwischen den Koalitionspartnern. Die SPD will eine Grundgesetzänderung für einen besseren Schutz vor Hitze und weiteren Folgen des Klimawandels auf den Weg bringen. Für eine wirksame Anpassung an die Klimakrise brauche es "eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung, die Prioritäten setzt, Ressourcen bündelt, Abstimmungen intensiviert und schnelles Handeln ermöglicht", heißt es in einem Papier SPD-geführter Bundesministerien.

Die Unionsseite ist dagegen. Merz' neuer Staatsminister für die Beziehungen zwischen Bund und Ländern, Philipp Amthor, lehnte "abstrakte Diskussionen über eine Verfassungsänderung" ab. "Vor einer Diskussion über eine Verfassungsänderung sollte eine Diskussion über eine optimale Nutzung schon bestehender Handlungsmöglichkeiten stehen", sagte der CDU-Politiker.

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