Merz will Waldbrand-Helfer besuchen

Nach seinem Sommerurlaub wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag erstmals wieder öffentlich auftreten und das Waldbrandgebiet in der Eifel besuchen. Ein Regierungssprecher teilte mit, dass Merz am Nachmittag nach Hürtgenwald reist, um sich vor Ort bei den Einsatzkräften zu bedanken, die den größten Brand in der Geschichte Nordrhein-Westfalens bekämpft haben.

Merz werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren. Es handelt sich um den ersten offiziellen Termin des Bundeskanzlers seit mehreren Wochen.

Mehrere Tage lang hatte in der Eifel eine Fläche von mehreren Hundert Hektar Waldfläche gebrannt. Am Donnerstag hatte der Bürgermeister der Eifelgemeinde Hürtgenwald Entwarnung gegeben: "Das Feuer ist gelöscht", teilte Stephan Cranen mit. "Die letzten Einheiten ziehen sich aktuell aus dem Brandgebiet zurück."

Aus der Bundesregierung war bisher niemand im Katastrophengebiet. Allerdings waren mehrere Vertreter der nordrhein-westfälischen Landesregierung dort. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterbrach dafür seinen Urlaub in der Lüneburger Heide. Der Kanzler hat den Einsatzkräften bisher nur über die Plattform X für ihren Kampf gegen die Brände gedankt. "In vielen Teilen des Landes wüten Waldbrände. Ich werde über die Entwicklung laufend unterrichtet", schrieb Merz.

Der Opposition reichte das nicht aus. Sie warf ihm Untätigkeit vor. So sagte die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge, bei RTL/ntv:

Merz war vor der Sommerpause wegen des personellen Umbaus von Regierung, Fraktion und Partei in seiner eigenen Partei unter Druck geraten. Am 29. Juli hatte er sich nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion im Bundestag mit den Worten verabschiedet: "Vielen Dank, schöne Ferien."

Der Politikwisenschaftler Janek Treiber von der TU Dresden sagte bei phoenix: "Der Kanzler-Urlaub ist seit jeher ein Politikum, das war schon zu Willy Brandts Zeiten so, oder bei den Wandertouren von Angela Merkel in Südtirol." Der Urlaub des Kanzlers sei grundsätzlich legitim, so Treiber - angesichts von omnipräsenten Krisen wie Naturkatastrophen oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten würde das aber Fragen aufwerfen:

Sein eigenes Image werde dabei für Merz zum Problem. "Wenn man permanent den Eindruck erweckt, dass die Leute faul sind und dass mehr gearbeitet werden müsste (...) - das waren alles völlig unnötige Anwürfe, die ihm sicherlich jetzt auf die Füße fallen, auch in den eigenen Reihen", sagte Treiber. "Friedrich Merz ist angezählt, er ist politisch geschwächt."

Das Kanzleramt hatte von vorneherein eine terminfreie Zeit von drei Wochen bis zu diesem Wochenende geplant. Trotz Kritik aus der Opposition ist Merz dabei geblieben und hat sich nur hin und wieder über schriftliche Erklärungen oder Äußerungen von Regierungssprechern öffentlich zu Wort gemeldet.

Im Kanzleramt bezeichnet man die terminfreie Zeit bewusst nicht als Urlaub, weil der Regierungschef sich in jeder Auszeit laufend über das aktuelle Geschehen informiert und sich von Fall zu Fall auch einschaltet. So gab es diesen Sommer eine Schalte des Nationalen Sicherheitsrats, nachdem die Sprengstoff-Drohne auf dem Leipziger Flughafen entdeckt worden war.

In der kommenden Woche werden Hitzeschutz und Klimawandel bei der Kabinettsklausur zur Sprache kommen. Die Klausur von Merz und den Ministerinnen und Ministern findet am Dienstag und Mittwoch in Schloss Neuhardenberg in Brandenburg statt.

Es gibt dabei Konfliktpotenzial zwischen den Koalitionspartnern. Die SPD will eine Grundgesetzänderung für einen besseren Schutz vor Hitze und weiteren Folgen des Klimawandels auf den Weg bringen. Die Union ist dagegen.