Fraktionsklausur in Berlin: Grüne auf Selbst-Suche

Heute vor einem Jahr war für die Grünen noch alles anders. Regierungspartei, geeicht auf Robert Habeck, mitten im Wahlkampf und getragen vom Anspruch, weiter zu regieren - vielleicht sogar direkt im Kanzleramt. Die Umfragen gaben das zwar damals nicht her, die Grünen lagen bei 15 Prozent. Aber Robert Habeck wurde nicht müde zu betonen, dass alles im Fluss sei und die Verhältnisse noch "ins Tanzen" kämen.

Jetzt, ein Jahr später, tanzen andere. Und die Grünen schauen zu. Schlechtes Wahlergebnis, Habeck-Abgang, Baerbock-Abgang, harte Oppositionsbank. Und die monatelang gewälzte Frage: Was und wohin wollen die Grünen jetzt?

Viele Funktionsträger der Partei reagieren inzwischen mit Augenrollen auf die Frage, ob die Grünen nun linker, sozialer, kämpferischer oder mittiger, bündnisbereiter, staatstragender sein wollen. Das mag zum einen daran liegen, dass die Frage tatsächlich nicht so einfach zu beantworten ist. Zum anderen aber wirkt die Partei so, als ob sie selbst am meisten nach Antworten auf die Frage sucht. Zwischen den Polen, auf der Suche nach Profil.

Die Grüne Jugend erklärt in jede Kamera, der Habeck-Kurs sei gescheitert und fordert den Linksschwenk. Gegenüber ZDFheute sagt die Bundessprecherin Henriette Held:

Timo Dzienus, früher mal Sprecher der Grünen Jugend und jetzt Bundestagsabgeordneter assistiert und erklärt gegenüber ZDFheute:

Grüne Wahlkämpfer wie Cem Özdemir dürften jedes Mal zusammenzucken, wenn sie solche Statements lesen. Oder auch, wenn die Grüne Jugend den CSU-Chef Markus Söder beleidigt, wie am Wochenende geschehen.

• Baden-Württemberg: Özdemirs Kampf um die Zukunft der Grünen

In Baden-Württemberg punktet man nur an wenigen Orten mit Umverteilungsoffensiven und Bekenntnissen für eine Seite - eher mit Verständnis und Konzepten für Wirtschaft und Mittelstand. Folgerichtig spricht Özdemir über die Grünen im Bund als "einzige bürgerliche Oppositionspartei." Links sein, gleichzeitig aber auch bürgerlich - das klingt wie ein ziemlicher Spagat.

Heute nun trifft sich die Bundestagsfraktion der Grünen zur zweitägigen Klausur. Nächste Woche dann haben die Parteivorsitzenden zur Klausur der Bundespartei geladen. Zwei weitere Etappen auf der Suche nach sich selbst. Passend zur Weltlage soll es heute schwerpunktmäßig um innere und äußere Sicherheit gehen.

Die Grünen fordern die Regierung auf, einen schärferen Ton gegenüber Donald Trump anzuschlagen, etwa das Vorgehen in Venezuela deutlich zu verurteilen und auf die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte in den USA zu pochen. Eine Forderung, die viele teilen mögen, die sich aber von der Oppositionsbank aus deutlich leichter aussprechen lässt.

Außerdem haben die Grünen "Bezahlbarkeit" als Gewinnerthema für sich ausgemacht. Vor Weihnachten etwa forderte die Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge eine Pflicht-App für Supermärkte, die Preisschwankungen transparent machen soll. Kassenkampf statt Klassenkampf.

Gegenüber ZDFheute sagt Britta Haßelmann, ebenfalls Co-Vorsitzende der Fraktion:

Was die eigene Profilierung angeht, stecken die Grünen in verschiedenen Nöten. Nach dem Abgang der Führungsfiguren Habeck/Baerbock tritt der Meinungsstreit zwischen Realos und Fundis wieder deutlicher zutage. Im Bundestag versucht die Partei zwar harte Oppositionsarbeit, etwa wenn sie Wirtschaftsministerin Reiche angreift. Gleichzeitig kann sich Friedrich Merz darauf verlassen: Wenn es richtig eng wird, helfen die Grünen.

Und über allem: Das eigentliche Kernthema Klima wird trotz immer neuer Extremzahlen seit langem von anderen Problemen überlagert. Das Thema, das die Grünen einst vom Kanzleramt träumen ließ, rangiert laut ZDF-Politbarometer mittlerweile nur noch auf Rang 4 der größten Sorgen der Deutschen. Davor: Wirtschaft, Migration, Rente.

Und auch die Landtagswahlen in diesem Jahr lasten auf der Partei. In Baden-Württemberg sieht es nach aktuellen Umfragen so aus, als ginge den Grünen ein Symbol des Aufstiegs - der erste Ministerpräsidenten-Posten der Partei - verloren. Und in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern droht trotz immenser Anstrengungen der fortgesetzte Bedeutungsverlust im Osten.

• Ende der Ära Winfried Kretschmann: Der schwarze Grüne

Überhaupt: Die Umfragezahlen. Seit der Wahl stecken die Grünen im Bund wie betoniert fest bei 11 bis 12 Prozent. Auch in den Monaten, in denen die Regierung über Bürgergeld und Rente streitet. Es scheint das Grundreservoir der Partei zu sein, aus dem man sich eigentlich schon herausgewachsen sah.

Matthias Jung, Chef der Forschungsgruppe Wahlen, aber liefert gegenüber ZDFheute eine weitergehende Einordnung der Zahlen. Die Werte für die Grünen sähen vor allem in Relation zu den kurzzeitigen Umfrage-Hypes im Klima-Kontext bescheiden aus. Aber:

Der Gedanke hat etwas Tröstliches und etwas Trostloses für die Partei. In die Nische zurückgeschrumpft, aber stabil. Eine übergeordnete Frage wird die Grünen in dieser Fraktionsklausur beschäftigen und wohl auch noch in der nächsten und übernächsten. Eine Frage, die von Habeck und Baerbock schon beantwortet schien: Wie gelingt der Weg zurück auf die Tanzfläche. Und welchen Tanz will man überhaupt tanzen?