Grönland-Streit: So könnte die EU auf Trumps Zollkeule reagieren

Die Europäer wollten mit ihrer "Erkundungsmission" auf Grönland ja zwei Dinge erreichen:

1. Sie wollten offiziell Donald Trumps Argument aufgreifen, Grönland und den arktischen Raum besser zu schützen.
2. Und sie wollten es Trump gleichzeitig schwerer machen, gegen Grönland vorzugehen, wenn halb Europa dort involviert ist.

Diese Strategie ist augenscheinlich nicht aufgegangen. Trump will gar nicht militärisch gegen die Europäer vorgehen Sondern er nutzt das Instrument, auf das Europa bisher immer nur zögerliche Antworten gefunden hat: Zölle.

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EU-Ratspräsident Costa hat heute in Paraguay anlässlich der Unterschrift unter das Mercosur-Abkommen dazu gesagt: "Wenn wir Wohlstand wollen, müssen wir Märkte öffnen und nicht schließen. Dann müssen wir Zonen der wirtschaftliche Kooperation schaffen und nicht die Zölle erhöhen." Man bereite jetzt eine gemeinsame Antwort von allen Mitgliedsländern vor.

Die EU hat hier verschiedene Möglichkeiten, zwei davon scheinen am wahrscheinlichsten:

1. Der Zoll-Deal zwischen EU und USA sieht vor, dass gegenseitig Zölle in verschiedenen Bereichen gesenkt oder ganz abgeschafft werden. Die EU hat den Deal noch nicht komplett umgesetzt, müsste noch einige Zölle auf US-Produkte senken. Das könnte nun vorerst ausbleiben.
2. Es das so genannte Anti-Zwangsmaßnahmen-Gesetz, welches für den Fall vorgesehen ist, wenn Drittstaaten politische Ziele durch wirtschaftlichen Druck erreichen wollen. Bisher galt hierfür vor allem China als Kandidat. Aber nun dürften die USA genau in diese Kategorie fallen. Durch diesen Mechanismus wären weitreichendere Maßnahmen möglich, wie Gegenzölle, das Aussetzen von Patenten oder Importbegrenzungen.

Die EU-Kommission müsste diese Maßnahme nun vorschlagen und eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsstaaten müsste zustimmen. Die Frage wird nun sein, wie hart die EU dieses Mal bereit ist zu reagieren. Denn es schwingt auch weiterhin die Sorge mit, dass Gegenmaßnahmen eine weitere Eskalation provozieren könnten - in Grönland, in der Nato und für die Wirtschaft der EU.

Isabelle Schaefers ist Korrespondentin im ZDF-Auslandsstudio Brüssel.

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