Ukraine: Verteidigungsminister Pistorius zu Besuch in Kiew

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in der Ukraine weitere 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe in Aussicht gestellt. Mit dem Geld sollten unter anderem Raketen mit großer Reichweite finanziert werden, sagte Pistorius am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Wenn das zusätzliche Geld vom Bundestag beschlossen werde, dann stelle Deutschland in diesem Jahr insgesamt rund neun Milliarden Euro zur Verfügung.

Damit könnten teilweise sogenannte Long-Range-Fire-Systeme bezahlt werden, die in der Ukraine produziert würden. "Die ersten Systeme dürften noch in den nächsten Monaten zur Verfügung stehen." Es bleibe aber dabei, dass Deutschland selbst keine eigenen Taurus-Raketen an die Ukraine liefere.

Pistorius war am Morgen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er verurteilte die verstärkten russischen Luftangriffe auf das Land, die "außerordentlich heftig und bedrohlich mit der großen Zahl von Marschflugkörpern und Drohnenangriffen" seien.

Seine Reise zeige, dass auch die neue Bundesregierung weiter an der Seite der Ukraine stehe. "Natürlich wird es darum gehen, wie die Unterstützung Deutschlands und auch der anderen Europäer in Zukunft aussehen wird", sagte Pistorius. "Was wir tun können, beispielsweise im Bereich der Industriekooperation, aber auch der sonstigen Unterstützung."

Ungeachtet internationaler Friedensbemühungen überzieht Russland die Ukraine seit einiger Zeit mit nochmals verstärkten Drohnen- und Raketenangriffen. Zu Wochenbeginn war gar der seit Kriegsbeginn umfangreichste russische Drohnenangriff gemeldet worden.

Nach Darstellung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj sind die verstärkten Attacken keine Reaktion auf den Coup zu Monatsbeginn, als den Ukrainern ein aufsehenerregender Schlag gegen die strategische Bomberflotte Russlands gelang. Der Trend sei stetig und zeuge vielmehr davon, dass Russland nicht an Frieden interessiert sei.

Da die USA unter Präsident Donald Trump auf Distanz zur Ukraine gegangen sind und weitere Unterstützung nicht sicher ist, haben Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey eine Führungsrolle bei der Militärhilfe übernommen.

Pistorius hat dazu bei einem Treffen in Brüssel einen neuen Anlauf für die internationale Verstärkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr genommen. Ein weiterer Schwerpunkt ist der sogenannte elektromagnetische Kampf. Dabei geht es um die Sicherstellung der ukrainischen Kommunikation, die Aufklärung und Störung der russischen Kommunikation sowie die Drohnenabwehr.