Nato-Gipfel in Ankara: Showtime für die Europäer

Auf Ankaras Straßen ist erstaunlich wenig los in diesen Tagen. Es wirkt, als sei der Stadt eine Zwangsruhe auferlegt worden - nur Polizei und Militär sieht man an jeder Ecke. Nichts soll schiefgehen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will den Nato-Gipfel in Ankara für sich nutzen, das Image seines Landes aufpolieren. Wenn der Gipfel zum Erfolg wird, könnte ihm das durchaus gelingen. Denn die Anspannung bei den europäischen Partnern der Nato ist groß.

Die Türkei ist mit der zweitgrößten Armee der Allianz, ihrer geografischen Lage und der Vermittlerrolle im Ukraine-Krieg ein wichtiger Verbündeter. Die Europäer hadern zwar mit den innenpolitischen Entwicklungen im Land, doch mit öffentlicher Kritik etwa an den Festnahmen von Aktivisten und Journalisten im Vorfeld des Gipfels muss Erdoğan wohl nicht rechnen. Zu viel steht auf dem Spiel bei diesem Treffen, Harmonie hat Vorrang.

Zumal Erdoğan ganz aktuell eine weitere Vermittlerrolle eingenommen hat: die zwischen den USA und den Europäern. US-Präsident Donald Trump hat klar gemacht, dass er vor allem wegen des türkischen Präsidenten kommt. Für die meisten anderen würde er nicht anreisen, er fahre aus Respekt für Erdoğan zum Gipfel, so Trump.

Wie schon beim Gipfel im vergangenen Jahr in Den Haag ist alles darauf ausgerichtet, Trump möglichst wenig Spielraum für Eskalation zu bieten. Der Gipfel wurde zusammengeschrumpft auf eine Arbeitssitzung am Mittwochvormittag. Am Abend gibt es ein Abendessen in vermutlich pompösem Setting - ganz wie der amerikanische Präsident es mag.

Während eines Rüstungsindustrieforums sollen Rüstungsdeals in Milliardenhöhe abgeschlossen werden. Auch das ganz nach Trumps Geschmack. Die USA fordern, dass die Europäer mehr Geld bei US-Firmen ausgeben und gleichzeitig ihre eigene Produktion hochfahren.

In Europa gibt es zwar Stimmen wie Frankreich, die mehr auf europäische Produkte setzen wollen. Aber bei den meisten überwiegt der Pragmatismus: Europa kann gar nicht so schnell all das produzieren, was die europäischen Streitkräfte und die Ukraine schnell brauchen.

Auch die Türkei zählt auf einen pragmatischen Ansatz der Europäer und fordert, enger eingebunden zu werden in die europäischen Rüstungsinitiativen. Hüseyin Bağcı von der Middle East Technical University erklärt:

"Was die Entwicklungen im militärisch-industriellen Bereich angeht, kann die Türkei mehr beitragen als die meisten anderen Länder", so Bağcı.

Schwieriger wird es für die Europäer beim Thema Verteidigungsausgaben. Im vergangenen Jahr hatte man sich darauf verständigt, bis 2035 fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu stecken. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte zuletzt, Europa sei auf einem guten Weg, habe die Ausgaben massiv gesteigert:

Aber die fünf Prozent müssen erst bis 2035 erreicht werden und Trump hatte noch vor ein paar Tagen erneut in einem Post auf Truth Social gewettert, dass die USA mehr Geld für die Nato ausgäben als alle anderen, ohne etwas davon zu haben. Und dass die Europäer zu wenig zahlten - selbst am Musterschüler Deutschland übte er Kritik. Wie genau der US-Präsident die neuesten Zahlen also aufnimmt und interpretiert, vermag niemand zu sagen.

Immerhin einen Erfolg kann der Gipfel schon vor Beginn aufweisen: eine geeinte Abschlusserklärung. Darin wird Artikel 5 bekräftigt und Russland als langanhaltende Bedrohung für die Allianz genannt. Für die Ukraine werden jeweils 70 Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre in Aussicht gestellt. Das meiste Geld davon ist nicht neu, ist bereits über die EU oder einzelne Mitgliedstaaten einkalkuliert. Und die USA werden sich daran nicht beteiligen.

Aber das Signal ist klar: Die Nato steht an der Seite der Ukraine. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Abendessen teilnehmen und Trump wohl am Rande des Gipfels treffen.

"It’s show time" für die Europäer, sagte ein hochrangiger Diplomat bei der Nato im Vorfeld des Gipfels. Europa müsse nun zeigen, dass es tatsächlich mehr zur Nato beiträgt und Verantwortung übernimmt. Die Hoffnung ist, dass der Austragungsort und der herzliche Empfang durch den türkischen Präsidenten Trump milder stimmt beim Blick auf die Performance der europäischen Alliierten. Der Gipfel soll, ja muss ein Erfolg werden, heißt es.

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