von Anne Arend
Friedenstruppe für die Ukraine, gemeinsame Aufrüstung, Europa stärken: Frankreichs Präsident Macron ergreift die Initiative und organisiert Krisentreffen. Was treibt ihn an?
Europa sucht weiter nach einer gemeinsamen Haltung. Wie will Europa mit Trump und dem neuen Kurs der USA umgehen? Ein Blick nach Frankreich, Großbritannien und Polen.
19.02.2025 | 3:17 minDieses Mal war ein Teil der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie das Nato-Land Kanada nur per Video zugeschaltet. Kein Händeschütteln und Schulterklopfen auf den Stufen des Elysée-Palastes wie vergangenen Montag, als auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Paris geeilt kam.
Doch auch diese neuerliche Runde ist nicht minder wichtig. Emmanuel Macron wollte sich auf der Suche nach einer neuen europäischen Einheit mit Vertretern aller 27 EU-Mitglieder austauschen. Er sieht sich als Vermittler und Antreiber für ein souveränes Europa. Und dürfte sich dieser Tage abermals bestätigt fühlen.
Schon lange mahnt er seine Partner zu mehr strategischer Autonomie und fordert etwa, gemeinsam Schulden für die Aufrüstung aufzunehmen. Nach dem Tempo, das US-Präsident Donald Trump mit seinen Alleingängen vorlegt, läuft Macron, läuft ganz Europa die Zeit davon.
Vom Elysée eilig einberufene "Notfall-Gipfel", wie sie in der französischen Presse genannt werden, sollen nun ausloten, wo Allianzen gebildet werden können. Und auch welche Gräben unüberwindbar sind. Europa scheint sich neu zu sortieren. Großbritannien bringt sich wieder mehr ins Spiel. Andere Staaten, Ungarn etwa, sind deutlich näher an den Positionen von Trump und J.D. Vance als an denen der EU.
Doch das informelle, europäische Gesprächsformat in Paris ist losgelöst von den Konsens-Anforderungen aus EU-Brüssel. Macron sucht Impulse, eine Koalition der Willigen, will die Weichen neu stellen. Aktion ist immer besser als Stillstand, lautet eines seiner Leitmotive.
Seine Position gibt ihm die Möglichkeit dazu. Im eigenen Land steht er zwar ohne Parlamentsmehrheit dar und ist unpopulär wie nie zuvor. Außen- und verteidigungspolitische Fragen aber gehören zu seiner "domaine réservé". Da kann er nahezu allein entscheiden. Schon vor einem Jahr sagte Macron, dass er rote Linien ablehne.
Gebremst wird hingegen oft aus Berlin. Das liegt nicht nur an der Ungewissheit, jetzt vor der Bundestagswahl. Es hat auch historische Gründe. In Deutschland wiegen die Beziehungen zu den USA schwerer als in Frankreich, das über einen - wenn auch kleinen - nuklearen Schutzschirm verfügt. "Ich glaube, hier in Paris müssen sich sehr viele Leute auf die Lippe beißen, um nicht triumphal den Deutschen entgegen zu halten: Wir haben es euch doch gesagt. Seit Jahren. Seit Jahrzehnten. Aber ihr habt darauf vertraut, dass die Amerikaner zu ihrer transatlantischen Identität zurückfinden", meint Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Dass es nicht ohne die USA, nicht ohne Trump geht, sieht auch Macron. Diese Woche hat er mindestens zwei Mal mit ihm telefoniert. "Ich habe Präsident Trump (…) gesagt, dass es die Sorge aller ist, dass ein einfacher Waffenstillstand den Konflikt nicht lösen würde", berichtet Macron in der französischen Presse.
Die jüngste Geschichte hat uns gezeigt, dass, wenn es nur einen Waffenstillstand gab, dieser von Russland nicht eingehalten wurde.
Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident
Es brauche also eine Absicherung. Macron nennt im Interview drei Punkte:
Letzteres wird von Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin abgelehnt.
Gefragt, ob er auch mit Putin sprechen würde, erklärt Macron ohne Zögern: "Wenn Präsident Putin mich anruft, werde ich natürlich das Telefon abnehmen". Selbstverständlich werde er mit ihm sprechen, wenn es der Situation diene.
Anne Arend ist Korrespondentin im ZDF-Studio Paris.
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